Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius wird nicht als Kanzlerkandidat der SPD bei der Bundestagswahl 2025 antreten. Wie der Tagesspiegel aus dem Umfeld der SPD-Spitze erfahren hatte und Pistorius selbst am Donnerstagabend in einer Videobotschaft bestätigte, steht er für eine Kandidatur nicht zur Verfügung. Damit ebnet er den Weg für Bundeskanzler Olaf Scholz, der trotz aktuell niedriger Umfragewerte für die SPD ins Rennen gegen CDU-Chef Friedrich Merz gehen wird. Die Süddeutsche Zeitung berichtete bereits am 20. November 2024 über die sich anbahnende Entscheidung und die Beratungen der SPD-Führung zur Kanzlerkandidatur.
In seiner Videobotschaft betonte Pistorius, die Entscheidung sei „souverän, persönlich und ganz eigen“ getroffen worden. Er bezeichnete Scholz als „hervorragenden Bundeskanzler“, der für Vernunft und Besonnenheit stehe – Eigenschaften, die in Zeiten globaler Unsicherheit besonders wichtig seien. Pistorius erklärte: „Er ist der richtige Kanzlerkandidat.“ Ähnlich äußerte sich Pistorius laut Frankfurter Neue Presse in seiner Videobotschaft, in der er Scholz als „starken Kanzler“ und den richtigen Kandidaten für die SPD bezeichnete.
Die SPD plant, Scholz am kommenden Montag offiziell zu nominieren. Der Parteitag zur finalen Bestätigung der Kandidatur ist für den 11. Januar 2025 in Berlin angesetzt. Bereits am 30. November soll Scholz bei einer „Wahlsieg“-Konferenz der SPD in Berlin auftreten. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, will SPD-Chef Lars Klingbeil bald eine Entscheidung zur Kanzlerkandidatenfrage verkünden und bemüht sich um Geschlossenheit in der Partei.
Die SPD liegt in aktuellen Umfragen bei rund 16 Prozent, während die CDU/CSU auf etwa 32 Prozent kommt. Die AfD wird mit Alice Weidel als Kanzlerkandidatin antreten, die Grünen mit Robert Habeck. Bei der Bundestagswahl 2021 hatte die SPD noch 25,7 Prozent der Stimmen erhalten. Wie der Tagesspiegel berichtet, fürchten Scholz-Skeptiker innerhalb der SPD ein ähnlich schlechtes oder gar noch schlechteres Ergebnis bei der kommenden Wahl. Es gebe bereits Unmut in der Partei über die Nominierung von Scholz, und auch die SPD-Chefs Esken und Klingbeil werden intern für die tagelange, quälende Debatte um die Kanzlerkandidatur verantwortlich gemacht, so der Tagesspiegel.
Der Verzicht von Pistorius dürfte die Spekulationen um eine mögliche Kanzlerkandidatur beenden. Wie der Deutschlandfunk berichtet, gab es zuletzt vermehrt Stimmen in der SPD, die Pistorius dem amtierenden Kanzler Scholz vorgezogen hätten. Eine ARD-Umfrage sah Pistorius ebenfalls deutlich vor Scholz. Pistorius betonte jedoch, das Verteidigungsministerium sei für ihn kein Karrieresprungbrett und er wolle seine Arbeit dort fortsetzen. Er wolle sich nun auf den Wahlkampf für die Partei und Scholz konzentrieren, so die Frankfurter Neue Presse.
Quellen:
- Süddeutsche Zeitung: https://www.sueddeutsche.de/politik/bundestagswahl-2025-news-neuwahlen-spd-kanzler-klingbeil-lux.XRfDmEHvbP3Ko69xfxD3me
- Tagesspiegel: https://www.tagesspiegel.de/politik/weg-frei-fur-scholz-pistorius-verzichtet-auf-kanzler-kandidatur-12743342.html
- Deutschlandfunk: https://www.deutschlandfunk.de/verteidigungsminister-pistorius-erklaert-verzicht-auf-kanzlerkandidatur-102.html
- Frankfurter Neue Presse: https://www.fnp.de/politik/pistorius-scholz-kanzler-kandidatur-wahl-bundestag-spd-zr-93426023.html
- Zeit Online: https://www.zeit.de/news/2024-11/21/pistorius-verzichtet-auf-spd-kanzlerkandidatur
- Südwest Presse: https://www.swp.de/politik/neuwahlen-2025-pistorius-verzichtet-auf-spd-kanzlerkandidatur-77673847.html
- Handelsblatt: https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/neuwahlen-pistorius-verzichtet-auf-spd-kanzlerkandidatur/30074918.html
