Am 1. September 2024, dem Tag der Landtagswahl in Thüringen, fanden in Erfurt Proteste gegen einen möglichen Sieg der Alternative für Deutschland (AfD) statt. Trotz der angespannten politischen Lage und der hohen Erwartungen an die Wahl war die Teilnehmerzahl der Demonstranten zunächst überschaubar. Einige Dutzend Menschen versammelten sich vor dem Landtag, um mit Schildern wie „Nein zu Nazis“ ein Zeichen gegen den Rechtsextremismus zu setzen. Der Zugang zum Landtagsgebäude war von der Polizei abgeriegelt, die nicht nur aus Thüringen, sondern auch aus den benachbarten Bundesländern Hessen und Sachsen-Anhalt Unterstützung erhielt.
Die Landtagswahl in Thüringen stellte einen bedeutenden Moment dar, da Umfragen darauf hindeuteten, dass die AfD mit einem Zweitstimmenanteil von etwa 30 Prozent die stärkste Kraft im neuen Landtag werden könnte. Diese Einschätzung wurde durch die Einstufung der Thüringer AfD als rechtsextrem durch den Landes-Verfassungsschutz untermauert. Die Proteste, die unter dem Motto „Jetzt erst recht gegen den Faschismus“ standen, wurden von dem zivilgesellschaftlichen Bündnis „Auf die Plätze“ organisiert. In einem Aufruf zur Kundgebung wurde betont, dass angesichts der zu erwartenden Wahlergebnisse eine organisierte Zivilgesellschaft notwendig sei, um dem Rechtsruck in Thüringen entgegenzuwirken.
Die Stadtverwaltung von Erfurt hatte für die Kundgebung zwischen 1.000 und 2.000 Teilnehmern erwartet. In den Tagen vor der Wahl fanden bereits mehrere Demonstrationen statt, bei denen die Teilnehmer versuchten, die Wähler von einem Stimmen für die AfD abzuhalten. Eine Woche vor der Wahl mobilisierte ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis zu einer großen Kundgebung vor dem Landtag, die mehrere tausend Menschen anzog.
Die Wahl selbst war von einer aufgeladenen Stimmung geprägt, die sowohl von den Protesten als auch von der allgemeinen politischen Unsicherheit beeinflusst wurde. Bis zum frühen Nachmittag hatten etwa 55 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimmen abgegeben, was eine leichte Steigerung im Vergleich zur Wahlbeteiligung von 2019 darstellt, als zu diesem Zeitpunkt 54,1 Prozent der Wähler ihre Stimme abgegeben hatten. Im Vergleich zu den Europa- und Kommunalwahlen in diesem Jahr war das Interesse an der Landtagswahl jedoch deutlich höher.
Die Wahllokale blieben bis 18:00 Uhr geöffnet, und die Spitzenkandidaten der großen Parteien gaben ihre Stimmen ab. Währenddessen kam es in einem Wahllokal in Gera zu einem Vorfall, bei dem ein Mann in einem AfD-T-Shirt die Stimmabgabe störte. Nach Aufforderung des Wahllokalleiters, das Shirt abzulegen, kam der Mann dieser Bitte nach, äußerte jedoch beim Verlassen des Geländes eine Drohung, was zu einem Polizeieinsatz führte.
Die gesellschaftliche Stimmung in Thüringen war gespalten, was sich auch in den Protesten widerspiegelte. Rund 1.300 Anhänger der AfD versammelten sich in Erfurt, während etwa 3.000 Gegendemonstranten ein Zeichen gegen den Rechtsextremismus setzten. Die Umfragen deuteten darauf hin, dass die Mehrheitsfindung im neuen Landtag nach der Wahl äußerst schwierig werden könnte. Die AfD könnte die stärkste Kraft werden, doch keine der etablierten Parteien zeigte Interesse an einer Koalition mit ihr.
Die politische Landschaft in Thüringen ist durch die Präsenz der AfD und die daraus resultierenden Spannungen geprägt. Die Linkspartei, die derzeit in einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung regiert, hat in den Umfragen an Unterstützung verloren. Die CDU, die bei den Wahlen auf Platz zwei landete, sieht sich ebenfalls vor der Herausforderung, eine stabile Regierungskoalition zu bilden. Die neuen politischen Strömungen, wie das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), das erstmals antritt, könnten die Mehrheitsverhältnisse weiter komplizieren.
Insgesamt war der Wahltag in Thüringen von einer Vielzahl von Protesten und einer angespannten politischen Atmosphäre geprägt. Die Demonstrationen zeigten das Engagement der Zivilgesellschaft gegen den Rechtsruck und die Herausforderungen, vor denen die Wähler und die politischen Akteure in Thüringen stehen.
Die Situation in Thüringen bleibt angespannt, und die kommenden Tage werden zeigen, wie sich die politischen Kräfte im neuen Landtag formieren werden und welche Auswirkungen dies auf die gesellschaftliche Stabilität in der Region haben könnte.
Quellen: dpa, SZ.de, Zeit.de
