Im Jahr 2023 mussten 62 Angehörige der Bundeswehr ihren Dienst aufgrund rechtsextremer Aktivitäten quittieren. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (F.A.Z.) berichtet, verteilen sich diese auf zehn Offiziere, elf Unteroffiziere und 41 Mannschaftsdienstgrade. Darüber hinaus wurden 94 Bewerber aufgrund von „Zweifeln an der Verfassungstreue“ bereits im Bewerbungsverfahren abgelehnt.
Diese Zahlen gehen aus der Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Fraktion hervor. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtet, dass das Ministerium in einer Tabelle insgesamt 205 Meldungen über rechtsextreme, rassistische oder antisemitische Vorfälle innerhalb der Bundeswehr im Jahr 2023 auflistet.
Die gemeldeten Vorfälle sind unterschiedlichster Natur. Die F.A.Z. nennt als Beispiel die Entlassung eines Soldaten wegen „diverser Aufkleber“ mit „extremistischen Zügen“ an seinem Fahrzeug. Weitere Fälle betrafen die Verbreitung rechtsextremer oder rassistischer Inhalte in den sozialen Medien. Auch Soldaten, die unter Alkoholeinfluss „Heil Hitler“ gerufen hatten, wurden entlassen. Das RND beschreibt einen Fall, in dem ein Soldat rassistische, frauenfeindliche und islamfeindliche Inhalte auf Youtube verbreitete und die Reichsbürgerszene verharmloste. Ein weiterer Soldat wurde aufgrund eines Hinweises des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) entlassen, da er Mitglied der AfD Thüringen war und extremistisches Verhalten an den Tag legte.
Der Deutschlandfunk zitiert die Linken-Abgeordnete Martina Renner, die ihre Besorgnis über die anhaltende Problematik äußerte. Sie räumte zwar ein, dass die Bundeswehr das Problem ernst nehme, betonte aber gleichzeitig den weiterhin hohen Handlungsdruck. Die Zahl der abgelehnten Bewerber und die Anzahl der Verdachtsfälle seien nahezu unverändert geblieben. Laut ZDF erklärte Renner, rechtsextreme, rassistische und antisemitische Einstellungen von Soldaten würden in der Bundeswehr als Gefahr erkannt und ernst genommen. Trotzdem träten diese in den letzten Jahren mit nahezu gleichbleibender Häufigkeit auf.
Die F.A.Z. weist darauf hin, dass die Zahl der Entlassungen im Jahr 2024 noch steigen könnte. Ein neues Gesetz, das seit Ende 2023 in Kraft ist, ermöglicht die beschleunigte Entlassung von verfassungsfeindlichen Soldaten. Auch Sympathiebekundungen für Organisationen wie die Identitäre Bewegung oder die Junge Alternative können nun zu einer Entlassung führen.
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