Nach 1066 Tagen, gerechnet von der Vereidigung von Olaf Scholz als Bundeskanzler an, ist die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP Geschichte. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, zerbrach sie an Eitelkeiten und Egoismen, und nicht zuletzt auch an der Wirtschaftspolitik. Das immerhin hat in Deutschland Tradition: Schon 1966 und 1982 gingen Regierungen auseinander, weil sich die Partner in der Krise nicht darüber einig waren, wie Wachstum, das Schmiermittel der deutschen Demokratie, staatlicherseits am besten zu fördern sei.
Auch nach dem Auseinanderbrechen seiner Koalition präsentiert sich der Kanzler als Mann mit großen Plänen – vor allem für die schwächelnde Wirtschaft hat Olaf Scholz noch Ideen. Die Frage ist: Kann er sie umsetzen? Die Herausforderungen sind immens. Die deutsche Wirtschaft steckt in einer tiefen Krise, die Konjunktur lahmt und die Stimmung in den Unternehmen ist gedrückt. Wie der BR berichtet, fordert die IG Metall rasche Klarheit von der Politik und betont die Notwendigkeit von Stabilität und Zuversicht.
Die To-do-Liste des Kanzlers ist lang. Priorität hat die Stabilisierung der Wirtschaft. Dazu gehören Maßnahmen zur Stärkung der Investitionstätigkeit, die Förderung von Innovationen und die Sicherung von Arbeitsplätzen. Ein wichtiger Punkt ist auch die Bewältigung der Energiekrise und die Umsetzung der Energiewende. Wie die Süddeutsche Zeitung analysiert, möchte Robert Habeck der Wirtschaft mit einem neuen Milliardenfonds bei Investitionen helfen, was jedoch innerhalb der ehemaligen Koalitionspartner auf Widerstand gestoßen ist. Die FDP, so berichtete der Merkur, kritisierte die Pläne scharf.
Neben der Wirtschaftspolitik stehen auch andere wichtige Themen auf der Agenda. Dazu gehören die Bekämpfung des Klimawandels, die Stärkung des Sozialstaats und die Reform des Bildungssystems. Auch die Außen- und Sicherheitspolitik wird den Kanzler in den kommenden Monaten beschäftigen. Der Ukraine-Krieg und die Beziehungen zu Russland, China und den USA erfordern eine klare und entschlossene Haltung. Wie die Frankfurter Rundschau berichtet, hat der Wahlsieg von Donald Trump in den USA die Situation zusätzlich verschärft und die Notwendigkeit einer handlungsfähigen deutschen Regierung unterstrichen.
Die Umsetzung dieser ambitionierten Pläne wird für die rot-grüne Minderheitsregierung unter Kanzler Scholz nicht einfach. Sie ist auf die Unterstützung anderer Parteien im Bundestag angewiesen. Wie der SWR berichtet, drängt die CDU die Grünen zum Verlassen der Bundesregierung und fordert Neuwahlen. Auch die FDP, so berichtete der Merkur, fordert schnelle Neuwahlen. Die politische Landschaft ist fragmentiert und die Suche nach Kompromissen wird schwierig.
Ob es Olaf Scholz gelingt, seine lange To-do-Liste abzuarbeiten, wird sich in den kommenden Monaten zeigen. Die Herausforderungen sind groß, die Zeit drängt und die Erwartungen der Bevölkerung sind hoch. Der Kanzler steht vor einer Bewährungsprobe.
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