2.12.2024
Scholz in Kiew Neue Waffenhilfe und anhaltende Solidarität

Scholz' Besuch in Kiew: Solidaritätsbekundung inmitten von Spannungen

Bundeskanzler Olaf Scholz besuchte am 2. Dezember 2024 zum dritten Mal als Kanzler und zum zweiten Mal seit Kriegsbeginn die ukrainische Hauptstadt Kiew. Wie die F.A.Z. berichtet, traf er am Morgen mit dem Nachtzug aus Polen ein. Der Besuch erfolgte vor dem Hintergrund einer angespannten Lage an der Front und der Ungewissheit über die zukünftige US-Unterstützung unter der neuen Trump-Administration. Scholz traf mit Präsident Selenskyj zusammen, und beide Politiker gedachten gemeinsam der gefallenen ukrainischen Soldaten am Maidan, wie unter anderem die Tagesschau berichtete.

Zu Beginn des Besuchs besuchten Scholz und Selenskyj ein Militärkrankenhaus, um verwundeten Soldaten ihre Anerkennung auszudrücken. Im Anschluss wurde ihnen eine Präsentation verschiedener Drohnenmodelle gezeigt, darunter auch solche, die mit deutscher Unterstützung entwickelt wurden. Reuters berichtet ebenfalls über den Besuch der beiden Politiker bei einem verwundeten Soldaten. Die F.A.Z. erwähnt die Altra-Strike-Drohnen, die mit deutscher Hilfe entwickelt und an die Ukraine geliefert werden und dank Künstlicher Intelligenz auch bei gestörter Navigation ihre Ziele treffen können.

Die Gespräche zwischen Scholz und Selenskyj dauerten länger als geplant. Laut F.A.Z. sprachen sie unter vier Augen über zweieinhalb Stunden. Tagesschau und ZDF berichten, dass Scholz weitere Waffenlieferungen im Wert von 650 Millionen Euro zusagte, die noch im Dezember erfolgen sollen. Zu den Lieferungen gehören Kampfpanzer, Raketen, Drohnen und Flugabwehrsysteme. Das ZDF zitiert Scholz: „Mit meinem erneuten Besuch hier in Kiew möchte ich meine Solidarität mit der Ukraine ausdrücken. Und ich möchte hier vor Ort deutlich machen, dass Deutschland der stärkste Unterstützer der Ukraine in Europa bleiben wird.“

Der Besuch fand in einem angespannten Klima zwischen Kiew und Berlin statt. Die F.A.Z. berichtet von Selenskyjs vorheriger Kritik an Scholz' Telefonat mit Putin. Trotzdem bedankte sich Selenskyj bei Scholz für die deutsche Unterstützung. Die Welt analysiert den Besuch als Teil von Scholz' Wahlkampfstrategie, sich als entschlossenen Staatsmann zu präsentieren. Die zukünftige Unterstützung der Ukraine durch die USA unter Präsident Trump wird sowohl in Kiew als auch in Berlin mit Spannung erwartet.

Die Tagesschau berichtet von Kritik der Grünen an Scholz' Besuch und dem Vorwurf, er sei mit "leeren Händen" gekommen. Die zugesagten 650 Millionen Euro seien keine neuen Gelder, sondern bereits zugesagte Mittel. Ähnliche Kritik kam auch von der FDP. Die CDU bezeichnete den Besuch als Wahlkampfmanöver. Der Deutschlandfunk berichtet, dass Scholz bei seiner Ankunft bekräftigte, Deutschland werde der stärkste Unterstützer der Ukraine in Europa bleiben.

Quellen:

  • https://www.faz.net/aktuell/politik/ukraine/olaf-scholz-in-kiew-kanzler-sagt-weitere-hilfen-zu-110148852.html
  • https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/scholz-kiew-ukraine-krieg-russland-100.html
  • https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/um-olaf-scholz-wird-es-in-der-taurus-frage-einsam-110118773.html
  • https://www.welt.de/politik/ausland/plus254739728/Ueberraschender-Besuch-Kanzler-in-Kiew-So-will-Scholz-gesehen-werden.html
  • https://www.tagesschau.de/ausland/europa/scholz-ukraine-146.html
  • https://www.dbwv.de/ticker-zurueck-zur-startseite/besuch-in-kiew-scholz-sagt-weitere-waffenlieferungen-zu
  • https://www.deutschlandfunk.de/scholz-zu-besuch-in-kiew-die-ukraine-kann-sich-auf-deutschland-verlassen-100.html
  • https://www.tagesschau.de/eilmeldung/scholz-ukraine-142.html
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