Am Mittwoch, den 2. Oktober 2024, empfing Bundeskanzler Olaf Scholz den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron zu einem Gespräch im Bundeskanzleramt. Wie der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, mitteilte, sollten dabei neben den bilateralen Beziehungen auch europapolitische und internationale Themen eine Rolle spielen. Dieser Besuch Macrons war der erste eines französischen Präsidenten seit 24 Jahren und wurde in den Medien als wichtige Gelegenheit für Scholz und Macron gesehen, die deutsch-französischen Beziehungen zu stärken und gemeinsame Positionen in wichtigen politischen Fragen zu finden.
Der Besuch Macrons fand vor dem Hintergrund zunehmender Spannungen innerhalb der Europäischen Union statt. Insbesondere die deutsche Haltung in der Frage der Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland sorgte für Verstimmungen bei Frankreich und anderen europäischen Partnern. Macron hatte sich in der Vergangenheit wiederholt für eine stärkere militärische Unterstützung der Ukraine ausgesprochen, während Scholz mit Waffenlieferungen zurückhaltender agierte. Auch in anderen Fragen, wie der europäischen Verteidigungspolitik und der Reform des EU-Asylsystems, gab es Differenzen zwischen Berlin und Paris.
Vor diesem Hintergrund wurde der Besuch Macrons in Berlin von vielen Beobachtern als letzte Chance für Scholz gesehen, die Beziehungen zu Frankreich zu kitten und die deutsche Führungsrolle in Europa zu behaupten. In der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ) hieß es dazu, Macron sei "Scholz' letzte Chance", um "die deutsch-französische Freundschaft aus dem Dornröschenschlaf zu wecken".
Tatsächlich konnten Scholz und Macron bei ihrem Treffen einige Fortschritte erzielen. So einigten sich beide Politiker darauf, die Zusammenarbeit in den Bereichen Verteidigung, Energie und Digitalisierung zu verstärken. Auch in der Frage der europäischen Integration bekannten sich Scholz und Macron zu einem gemeinsamen Vorgehen. Konkrete Ergebnisse blieben jedoch aus. So konnte sich Macron mit seiner Forderung nach einer stärkeren militärischen Unterstützung der Ukraine nicht durchsetzen. Auch in der Frage der EU-Schuldenpolitik blieben die Differenzen zwischen Berlin und Paris bestehen.
Ob der Besuch Macrons in Berlin tatsächlich Scholz' letzte Chance war, die deutsch-französischen Beziehungen zu retten, bleibt abzuwarten. Fest steht jedoch, dass die Herausforderungen für die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Paris in den kommenden Jahren nicht kleiner werden dürften. Der Krieg in der Ukraine, die Energiekrise und die zunehmende Konkurrenz zwischen den USA und China werden die Europäische Union vor große Herausforderungen stellen. Um diese zu bewältigen, sind ein starkes Deutschland und ein starkes Frankreich unabdingbar. Ob Scholz und Macron die Differenzen zwischen ihren Ländern überwinden und gemeinsam eine Führungsrolle in Europa übernehmen können, wird sich zeigen.
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