Kanzler Olaf Scholz hat sich optimistisch über die Gespräche zwischen SPD und BSW in Brandenburg geäußert. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete bei einem Besuch in Caputh: «Der Ministerpräsident ist ein erfahrener Politiker. Er führt ja sehr pragmatisch die Gespräche jetzt - und deshalb, glaube ich, kann man auch Vertrauen in ihn haben, dass er das gut macht.» 

Seit Anfang Oktober loten die SPD unter Ministerpräsident Dietmar Woidke und das BSW unter Landeschef Robert Crumbach in Brandenburg eine mögliche Regierungskoalition aus. Über die Inhalte der Gespräche wurde Stillschweigen vereinbart. Sowohl Woidke als auch Crumbach äußerten sich bisher grundsätzlich positiv, auch wenn Crumbach die Gespräche als «manchmal auch sehr schwierig» bezeichnete.

In Sachsen haben derweil Sondierungsgespräche zwischen CDU, BSW und SPD begonnen. Laut Angaben von Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) ist der Ausgang dieser Gespräche noch offen. In Thüringen sind die Sondierungsgespräche für eine mögliche Brombeer-Koalition bereits abgeschlossen. Allerdings fordert das BSW vor der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen eine klare Formulierung zu ihren außenpolitischen Forderungen.

Quelle: dpa