21.10.2024
Schwere Vorwürfe bei Präsidentschaftswahl in Moldau

Bei der Präsidentschaftswahl in der Republik Moldau hat die amtierende Präsidentin Maia Sandu schwere Vorwürfe erhoben. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, beklagt Sandu eine beispiellose Attacke demokratiefeindlicher Kräfte auf die Abstimmung. Kriminelle Gruppen hätten, gemeinsam mit einer ausländischen Macht, versucht, die Lage in Moldau zu destabilisieren. Die Führung des Landes, die einen EU-Beitritt anstrebt, sieht Russland als größte Bedrohung für die Stabilität der Republik.

Sandu, die sich um eine zweite Amtszeit bewirbt, äußerte sich in der Nacht in der Hauptstadt Chisinau besorgt über den Zustand der Demokratie in ihrem Land. Örtliche Medien zitierten die 52-Jährige mit den Worten: "Wir haben es mit einem beispiellosen Angriff auf die Freiheit und die Demokratie in unserem Land zu tun." Sie wolle zunächst die endgültigen Ergebnisse abwarten, bevor sie Entscheidungen treffe. Konkrete Details nannte Sandu nicht. Bereits im Vorfeld der Wahlen hatten moldauische Sicherheitskräfte Fälle von Wählerbestechung und prorussischer Desinformation in dem Land mit rund 2,5 Millionen Einwohnern aufgedeckt. Moldau liegt zwischen der Ukraine, die sich gegen den russischen Angriffskrieg verteidigt, und dem EU-Mitgliedstaat Rumänien.

Nach Auszählung von über 90 Prozent der Stimmen verpasste Sandu mit rund 39 Prozent die notwendige absolute Mehrheit für einen Sieg im ersten Wahlgang. Es wird erwartet, dass sie in zwei Wochen in einer Stichwahl gegen den ehemaligen Generalstaatsanwalt Alexandru Stoianoglo antreten muss. Stoianoglo erreichte vorläufige Ergebnisse von etwa 28 Prozent und tritt für die traditionell starke Sozialistische Partei des prorussischen Ex-Präsidenten Igor Dodon an. Insgesamt bewarben sich elf Kandidaten um das höchste Amt im Staat.

Zeitgleich mit der Präsidentschaftswahl fand in Moldau, das offizieller EU-Beitrittskandidat ist, ein Referendum statt. Sandus Ziel war es, den EU-Kurs des Landes unwiderruflich als strategisches Ziel in der Verfassung zu verankern. Nach Auszählung von über 92 Prozent der Stimmen zeichnete sich jedoch ab, dass sich die Mehrheit gegen die Verfassungsänderung aussprach - ein Ergebnis, das den Erwartungen widersprach.

Quelle: dpa

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