18.12.2024
Söders Koalitionspräferenzen FDP bevorzugt SPD Hürden erwartet

Söder favorisiert Koalition mit der FDP, sieht aber auch Hürden bei der SPD

CSU-Vorsitzender Markus Söder hat im laufenden Bundestagswahlkampf erneut eine Koalition mit den Grünen abgelehnt und auch ein Bündnis mit der SPD als kompliziert bezeichnet. Wie die Zeit berichtet, äußerte sich Söder in den ARD-„Tagesthemen“ und betonte, die SPD müsse insbesondere beim Thema Bürgergeld Kompromissbereitschaft zeigen. „Je stärker wir werden, desto deutlicher können wir zum Beispiel auch der SPD unseren Stempel in einer gemeinsamen Regierung aufdrücken“, wird Söder von der Zeit Online zitiert. Auch der Tagesspiegel zitiert Söder mit diesen Worten und fügt hinzu, dass der CSU-Chef das Bürgergeld als den „dicksten Brocken“ in möglichen Koalitionsverhandlungen mit der SPD bezeichnete.

Söder kritisierte die Grünen scharf für deren politische Ausrichtung und warf ihnen vor, die Wirtschaftspolitik der aktuellen Ampel-Koalition fortführen zu wollen. Stuttgarter Zeitung und Stuttgarter Nachrichten geben Söders Worte wieder: Er bezeichnete das Programm von Robert Habeck als ein „Weiter so mit den Heiz-Grünen, weiter so mit den Gender-Grünen, weiter so, sogar noch ausweitend, nach links.“ Er betonte, dass auch CDU-Chef Friedrich Merz diese Wirtschaftspolitik ablehne. Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang, dass Söder vor der letzten Bundestagswahl noch ein schwarz-grünes Bündnis befürwortet hatte, wie mehrere Quellen, darunter der Tagesspiegel, berichten.

Söder erklärte, die Union strebe eine Koalition mit der FDP an, sehe aber auch hier gewisse Schwierigkeiten. Die Stuttgarter Zeitung zitiert ihn: „Es müsse sich zeigen, ob die FDP noch einmal die Kraft findet“, da die Liberalen derzeit um den Wiedereinzug in den Bundestag kämpfen. Söders Priorität liege darin, die Union im Wahlkampf zu stärken, um die eigenen politischen Ziele in einer möglichen Koalition besser durchsetzen zu können. Wie die Zeit und andere Medien berichten, stellten Union, SPD und Grüne am Dienstag ihre Wahlprogramme vor.

Einem Ministeramt auf Bundesebene erteilte Söder laut mehreren Quellen, darunter das Mindener Tageblatt und die Freie Presse, eine Absage. Er wolle sich auf den Koalitionsausschuss konzentrieren, den er als „eigentliche politische Kernmacht“ bezeichnete. Dort wolle er als Parteivorsitzender und Ministerpräsident mitwirken, so Söder laut Weinheimer Nachrichten und Odenwälder Zeitung.

Quellen:

  • Zeit Online: https://www.zeit.de/news/2024-12/18/soeder-will-koalition-mit-spd-eigenen-stempel-aufdruecken
  • Der Tagesspiegel: https://www.tagesspiegel.de/politik/bundestags-wahlkampf-soder-will-koalition-mit-spd-eigenen-stempel-aufdruecken-12893218.html
  • Stuttgarter Nachrichten: https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.bundestags-wahlkampf-soeder-will-koalition-mit-spd-eigenen-stempel-aufdruecken.3815adfb-b772-45aa-aa08-bb985c7694d0.html
  • Stuttgarter Zeitung: https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.bundestags-wahlkampf-soeder-will-koalition-mit-spd-eigenen-stempel-aufdruecken.3815adfb-b772-45aa-aa08-bb985c7694d0.html
  • Mindener Tageblatt: https://www.mt.de/weltnews/nachrichten/nachrichten-aktuell/Soeder-will-Koalition-mit-SPD-eigenen-Stempel-aufdruecken-24005434.html
  • Freie Presse: https://www.flz.de/soeder-will-koalition-mit-spd-eigenen-stempel-aufdruecken/cnt-id-ps-0bbbfd0d-093a-4fdf-8af1-b8a5c86b19b9
  • Weinheimer Nachrichten und Odenwälder Zeitung: https://www.wnoz.de/nachrichten/deutschland-und-die-welt/politik/deutschland/soeder-will-koalition-mit-spd-eigenen-stempel-aufdruecken-587993.html
  • Goslarsche Zeitung: https://www.goslarsche.de/Nachrichten/Soeder-will-Koalition-mit-SPD-eigenen-Stempel-aufdruecken-625535.html
  • Grafschafter Nachrichten: https://www.gn-online.de/deutschland-und-welt/soeder-will-koalition-mit-spd-eigenen-stempel-aufdruecken-560286.html
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