Einen Monat nach der Landtagswahl in Thüringen setzen CDU, BSW und SPD ihre Sondierungsgespräche fort. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, soll es bei dem zweiten Treffen der drei Parteien in Erfurt unter anderem um die Themen Landwirtschaft, Umwelt, Bauen und Infrastruktur sowie Heimat und gesellschaftlicher Zusammenhalt gehen.

Bei den Sondierungsrunden, deren Zahl offen ist, loten die Spitzenvertreter der drei Parteien die Chancen für eine Brombeer-Koalition aus. Sie sind eine Vorstufe für mögliche Koalitionsverhandlungen.

Thüringens CDU-Chef Mario Voigt strebt eine Zusammenarbeit mit BSW und SPD an. Er will Ministerpräsident des Freistaats werden und die CDU nach zehn Jahren aus der Opposition führen. Die Regierungsbildung ist allerdings schwierig. Eine Brombeer-Koalition käme im Landtag nur auf 44 von 88 Stimmen und brauchte mindestens eine Stimme von der Opposition. Der Paritätische Wohlfahrtsverband Thüringen rief die drei Parteien auf, eine handlungsfähige Regierung zu formen, die Stabilität und soziale Gerechtigkeit in den Mittelpunkt stellt.

Wie die Zeit berichtet, fanden die ersten Sondierungsgespräche bereits am 30. September statt. Dabei seien „Spielräume für Zukunftsinvestitionen“ ausgeleuchtet worden, sagte der parlamentarische CDU-Geschäftsführer Andreas Bühl am Montagabend in Erfurt nach der ersten Sondierungsrunde. Die drei Parteien hätten dabei über die Themen Bürokratieabbau und Finanzen gesprochen, sagte Bühl.

Der BSW-Parlamentsgeschäftsführer Tilo Kummer nannte die Diskussionskultur „sehr konstruktiv“. Die Verhandler hätten „in gutem Miteinander um Lösungen gerungen“. Die SPD-Politikerin Katharina Schenk lobte eine „sachliche und konstruktive“ Atmosphäre. Sie sei „zuversichtlich, dass diese Gespräche sich weiterhin gut entwickeln werden“. Die Regierungsbildung in Thüringen nach der Wahl am 1. September gilt als schwierig. Die AfD wurde stärkste Kraft, alle anderen Parteien haben aber ausgeschlossen, mit ihr zu koalieren. CDU, BSW und SPD haben zusammen 44 der 88 Sitze im Erfurter Landtag und damit ein Mandat zu wenig für eine Mehrheit.

Eine solche Regierung wäre daher auf eine wie auch immer geartete Unterstützung der Linken angewiesen. Noch-Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) bot einer CDU-geführten Regierung wiederholt Unterstützung an, um für stabile Verhältnisse zu sorgen.

Quelle: dpa, Zeit Online, Stern+, Borkener Zeitung, MDR, Deutschlandfunk