Dresden - Nach der Landtagswahl in Sachsen beginnen am Dienstag die Sondierungsgespräche für eine mögliche Koalition aus CDU, SPD und BSW. Wie ein Sprecher der SPD mitteilte, werden die Gespräche um 10:00 Uhr im Landtag starten. Zuvor hatten die Landesvorstände der drei Parteien grünes Licht für die Sondierungen gegeben.
Die Sondierungsgespräche sind der nächste Schritt in Richtung einer möglichen gemeinsamen Koalition. Sollten sie erfolgreich verlaufen, würden sich Koalitionsverhandlungen anschließen. Zuvor hatten bereits mehrere Kennenlerngespräche stattgefunden, aus denen ein Positionspapier hervorging. In diesem Papier konnten sich die potenziellen Partner auf eine Reihe gemeinsamer Themen einigen, darunter Bildungspolitik, Gesundheits- und Pflegepolitik sowie die Entlastung der Landwirtschaft. "As reported by ZEIT ONLINE" sollen sich die Verhandler drei Wochen Zeit nehmen, um die Möglichkeiten einer Regierungsbildung auszuloten.
Dennoch gibt es auch strittige Punkte zwischen den Parteien. So befürwortet die CDU die Schaffung einer sächsischen Grenzpolizei, während die SPD mehr Investitionen in Bildung und Infrastruktur fordert. Für das BSW steht die Friedenspolitik im Zentrum der Sondierungen.
Bei der Landtagswahl am 1. September war die CDU mit 31,9 Prozent der Stimmen stärkste Kraft vor der AfD (30,6 Prozent) geworden. Da die Union eine Zusammenarbeit mit der AfD und den Linken ablehnt, kommt für eine Mehrheitsregierung nur ein Bündnis aus CDU, BSW (11,8 Prozent) und SPD (7,3 Prozent) infrage. Für eine Fortsetzung der Koalition aus CDU, Grünen (5,1 Prozent) und SPD reicht es nicht.
Die mögliche Koalition aus CDU, BSW und SPD wird aufgrund der Parteifarben auch als "Brombeer-Koalition" bezeichnet.
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