Der Bestand an Sozialwohnungen in Thüringen schrumpft. Wie die Zeit (Zeit Online, 13.11.2024) berichtet, könnten bis Ende des Jahrzehnts 5.000 Sozialwohnungen wegfallen, sollte nicht deutlich mehr in den Neubau von mietpreisgebundenem Wohnraum investiert werden. Diese alarmierende Prognose wurde im Thüringer Landtag während einer von der Linken beantragten Aktuellen Stunde diskutiert. Abgeordnete verschiedener Fraktionen äußerten ihre Besorgnis über die Entwicklung.
Der CDU-Abgeordnete Marcus Malsch betonte, dass jährlich etwa 1.000 Wohnungen in Thüringen aus der Mietpreisbindung fallen. Er kritisierte die geschäftsführende rot-rot-grüne Landesregierung, in den vergangenen Jahren vorwiegend Bundesmittel für den sozialen Wohnungsbau eingesetzt zu haben. Laut Malsch gibt es derzeit nur noch rund 12.600 Sozialwohnungen im Freistaat – 5.000 weniger als zu Beginn der rot-rot-grünen Regierungszeit vor zehn Jahren. Besonders in den größeren Städten wie Erfurt, Jena und Weimar seien die Mieten in den letzten Jahren stark angestiegen.
Die Linke-Abgeordnete Anja Müller unterstrich die Belastung der Thüringer Haushalte durch die steigenden Wohnkosten. Im Durchschnitt würden 24,2 Prozent des Nettoeinkommens für Miete und Nebenkosten aufgewendet. Müller bekräftigte die Forderung ihrer Partei nach einer landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft, die bezahlbare Wohnungen bauen und bestehende modernisieren soll. Wohnraum dürfe kein Spekulationsobjekt sein, sondern müsse als Grundrecht betrachtet werden.
Auch die Wohnungswirtschaft sieht die Problematik. Der Verband der kommunalen und genossenschaftlichen Wohnungsunternehmen erklärte, dass die aus der Mietpreisbindung fallenden Wohnungen nicht ausreichend durch Neubauten ersetzt werden können. Hauptgrund sei die unzureichende staatliche Förderung angesichts der gestiegenen Baukosten. Der Verband beziffert den jährlichen Förderbedarf auf 150 Millionen Euro. Trotz Verbesserungen in den letzten Jahren stünden jedoch nur 50 bis 60 Millionen Euro zur Verfügung.
Die Situation auf dem Thüringer Wohnungsmarkt erfordert ein schnelles und entschlossenes Handeln. Neben einer Erhöhung der Fördermittel für den sozialen Wohnungsbau sind weitere Maßnahmen zur Kostensenkung und Bürokratieabbau im Bauwesen notwendig. Auch innovative Wohnkonzepte und eine stärkere Beteiligung der Kommunen am Wohnungsbau könnten dazu beitragen, den Mangel an bezahlbarem Wohnraum zu bekämpfen.
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