20.11.2024
SPD-Kandidatenfrage: Posts Appell für schnelle Entscheidung

Die K-Frage der SPD: Post drängt auf schnelle Entscheidung

Der stellvertretende SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzende Achim Post hat in der Debatte um die Kanzlerkandidatur seiner Partei zur Eile gemahnt. „Wir brauchen eigentlich sehr schnell eine Entscheidung“, sagte Post in Düsseldorf, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet. Er verwies dabei auf die anhaltende mediale Diskussion um Kanzler Olaf Scholz und Verteidigungsminister Boris Pistorius. Wie die Zeit berichtet, betonte Post die Notwendigkeit einer schnellen Klärung der K-Frage.

Post, der auch Co-Vorsitzender der nordrhein-westfälischen SPD ist, unterstrich, dass die Entscheidung über den Kanzlerkandidaten so schnell wie möglich getroffen werden müsse. Gleichzeitig müssten demokratische Prozesse eingehalten werden. Der größte SPD-Landesverband werde die Kandidatenfrage im Präsidium, Landesvorstand und Parteirat besprechen, so Post. Beschlüsse seien von der NRW-SPD jedoch nicht vorgesehen. „Am Schluss brauchen wir natürlich am besten eine konsensuale Entscheidung auf der Bundesebene“, erklärte er laut dpa.

Das Ziel sei ein entschlossener und geschlossener Wahlkampfauftritt. Post zeigte sich zuversichtlich, dass die SPD, unabhängig vom Kandidaten, selbstbewusst und optimistisch in den Wahlkampf ziehen könne. Die Wahl sei noch nicht entschieden, betonte er. Ob die nordrhein-westfälische SPD Scholz oder Pistorius bevorzuge, ließ Post offen. Die Debatte werde auf allen Ebenen der Partei geführt und letztendlich in den Parteigremien entschieden. Die Landes-SPD werde dann „entschlossen und geschlossen“ in den Wahlkampf ziehen.

Post lobte die Leistungen von Scholz in den vergangenen drei Jahren, insbesondere im Umgang mit dem Ukraine-Krieg, der Situation im Nahen Osten, dem Klimawandel und dem Umbau der deutschen Wirtschaft. „Ich finde, dass er das sehr gut gemacht und alles getan hat, das dann zusammenzuhalten“, sagte Post laut dpa. Wie der Bayerische Rundfunk berichtet, mahnte Scholz am Rande des G20-Gipfels in Rio de Janeiro seinerseits die SPD zur Geschlossenheit. Er betonte die gemeinsame Zielsetzung eines erfolgreichen Wahlausgangs.

Währenddessen melden verschiedene Medien, darunter der Stern, zunehmende Stimmen innerhalb der SPD, die ein offenes Rennen um die Kanzlerkandidatur fordern. Auch die Jusos sehen die Kandidatenfrage laut Stern noch nicht als entschieden an. Pistorius selbst äußerte sich zurückhaltend und bezeichnete sich als Parteisoldat. Er betonte seine Loyalität und erklärte, er werde nicht selbst aktiv für die Kandidatur werben. Gleichzeitig schloss er aber auch nichts aus.

Die Tagesschau kommentierte die Situation als „verheerendes Schauspiel“ und kritisierte die SPD-Führung für das Zögern bei der Nominierung von Scholz. Die Debatte schade sowohl Scholz als auch Pistorius und werfe ein schlechtes Licht auf die Partei. Die SPD werde nun von den eigenen Genossen getrieben, so der Kommentar der Tagesschau.

Quellen:
  • https://www.zeit.de/news/2024-11/20/spd-fraktionsvize-post-mahnt-zur-eile-bei-kanzlerkandidatur
  • https://www.sueddeutsche.de/politik/k-frage-in-der-spd-spd-fraktionsvize-post-mahnt-zur-eile-bei-kanzlerkandidatur-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-241120-930-294422
  • https://www.stern.de/gesellschaft/regional/nordrhein-westfalen/k-frage-in-der-spd--spd-fraktionsvize-post-mahnt-zur-eile-bei-kanzlerkandidatur-35244942.html
  • https://www.aachener-zeitung.de/region-nrw/spd-fraktionsvize-post-mahnt-zur-eile-bei-kanzlerkandidatur/27185758.html
  • https://www.tagesschau.de/kommentar/spd-scholz-kanzlerkandidatur-100.html
  • https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/k-frage-scholz-mahnt-spd-zu-geschlossenheit,UUaLOMs
  • https://www.stern.de/news/gysi--bartsch-und-ramelow-wollen-linke-mit-direktmandaten-im-bundestag-halten-35244536.html
  • https://www.fr.de/politik/kfrage-in-der-spd-kanzlerkandidat-scholz-pistorius-partei-aeussert-sich-zu-zeitpunkt-zr-93422708.html
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