Der überraschende Wahlsieg von Donald Trump in den USA wirft viele Fragen zur zukünftigen internationalen Politik auf, insbesondere im Hinblick auf den Krieg in der Ukraine. Bundeskanzler Olaf Scholz betonte in einem Telefonat mit dem designierten US-Präsidenten die Notwendigkeit einer „Rückkehr des Friedens in Europa“, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit mitteilte. Diese Formulierung, wie die F.A.Z. anmerkt, unterscheidet sich deutlich von den bisherigen Bekundungen unerschütterlicher Unterstützung für die Ukraine. (Quelle: F.A.Z., 11.11.2024)

Scholz' Äußerungen deuten möglicherweise auf eine veränderte Herangehensweise an den Konflikt hin. Wie Nikolas Busse in der F.A.Z. kommentiert, könnte dies ein Vorgeschmack auf die deutsche und europäische Außenpolitik unter Trump sein. (Quelle: F.A.Z., 11.11.2024) Trumps Wahlkampfversprechen, den Krieg innerhalb von 24 Stunden zu beenden, erscheint zwar unrealistisch, doch die Möglichkeit eines von den USA diktierten „Deals“ mit Russland und der Ukraine, ähnlich der Situation in Afghanistan, ist nicht auszuschließen.

Die derzeitige politische Lage in Europa, mit einer geschwächten deutschen und französischen Regierung, erschwert eine geeinte europäische Antwort auf die Herausforderungen, die eine zweite Trump-Präsidentschaft mit sich bringt. Wie die F.A.Z. berichtet, fehlte es bereits unter der Biden-Administration an ausreichenden finanziellen und militärischen Ressourcen für die Ukraine. (Quelle: F.A.Z., 11.11.2024) Die Frage der weiteren Unterstützung für die Ukraine wird die nächste Bundesregierung unter Umständen in einem völlig neuen Kontext beantworten müssen.

Ein von der Washington Post berichtetes Telefonat zwischen Trump und Putin, in dem Trump vor einer Eskalation des Krieges gewarnt haben soll, wurde vom Kreml dementiert. (Quelle: stern.de, 11.11.2024) Sollte sich der Bericht jedoch als wahr erweisen und Trump tatsächlich auf die US-Truppenpräsenz in Europa verwiesen haben, wäre dies, wie die F.A.Z. analysiert, ein bemerkenswerter Wandel in Trumps Haltung. (Quelle: F.A.Z., 11.11.2024) In seiner ersten Amtszeit hatte er noch eine Reduzierung der Truppenstärke in Europa angestrebt.

Die Bereitschaft sowohl von Trump als auch von Putin zu Gesprächen, wie die taz berichtet, lässt die Möglichkeit diplomatischer Bemühungen offen. (Quelle: taz.de, 11.11.2024) Auch Scholz kündigte in der ARD-Sendung „Caren Miosga“ ein baldiges Gespräch mit Putin an. (Quelle: br.de, 11.11.2024) Der Kreml bestätigte die Bereitschaft zu einem Dialog, erwartet jedoch, dass der Westen den ersten Schritt macht. (Quelle: General-Anzeiger Bonn, 11.11.2024)

Die Reaktionen in Europa auf Trumps Wahlsieg sind gemischt. Während einige Länder ihre Unterstützung für die Ukraine bekräftigen, fordern andere, wie Ungarns Viktor Orbán, Friedensverhandlungen. (Quelle: taz.de, 11.11.2024) Die anhaltenden Kämpfe in der Ukraine, mit russischen Luftangriffen im Süden des Landes und der Gefahr einer Bodenoffensive in Saporischschja, unterstreichen die Dringlichkeit einer Lösung. (Quelle: taz.de, 11.11.2024)

Die Zukunft der Ukraine-Politik und die Rolle Deutschlands und Europas darin bleiben ungewiss. Die kommenden Monate werden zeigen, wie sich die Beziehungen zwischen den USA, Russland und der Ukraine unter einer neuen US-Regierung entwickeln und welche Auswirkungen dies auf die deutsche Außenpolitik haben wird.

Quellen:

- Frankfurter Allgemeine Zeitung (F.A.Z.): https://www.faz.net/aktuell/politik/olaf-scholz-geht-auf-donald-trump-zu-ein-vorgeschmack-auf-deutsche-aussenpolitik-110104599.html - Welt: https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus254420508/Ukraine-Unterstuetzung-Die-verlorenen-Jahre-des-Olaf-Scholz.html - Spiegel Online: https://www.spiegel.de/politik/olaf-scholz-spricht-mit-donald-trump-bei-erstem-telefonat-ueber-rueckkehr-des-friedens-in-europa-a-6e6a56b1-656e-4469-8993-59b79f8dc37b - Bayerischer Rundfunk: https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/diplomatie-im-ukraine-krieg-spricht-scholz-bald-mit-putin,UTntaAn - stern.de: https://www.stern.de/news/trump-spricht-mit-scholz-ueber-ukraine-krieg---kreml-dementiert-telefonat-mit-putin-35216636.html - Frankfurter Rundschau: https://www.fr.de/politik/ampel-aus-scholz-miosga-kanzler-neuwahlen-trump-us-wahl-live-fragen-93404118.html - Handelsblatt: https://www.handelsblatt.com/politik/international/ukraine-trump-warnt-offenbar-putin-scholz-plant-telefonat/100001663.html - taz: https://taz.de/Diplomatie-im-Ukrainekrieg/!6045533/ - General-Anzeiger Bonn: https://ga.de/news/politik/ausland/kreml-putin-offen-fuer-gespraeche-mit-scholz-und-trump_aid-120985649