25.10.2024
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US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump und sein Vizepräsidentschaftskandidat J.D. Vance sind einem Zeitungsbericht zufolge ins Visier chinesischer Hacker geraten. Die Hacker seien in das System des US-Telekommunikationskonzerns Verizon eingedrungen und hätten es auf mehrere Personen innerhalb und außerhalb der Regierung abgesehen, darunter Trump, berichtete die „New York Times“ am Freitag. Ob Telefonate abgehört wurden, sei noch Gegenstand von Ermittlungen. Trumps Wahlkampfteam sei über den Angriffsversuch informiert worden. Von Trumps Wahlkampfteam war zunächst keine Stellungnahme zu dem Bericht zu erhalten. 

Mehr als 80 US-Nobelpreisträger haben sich in einem offenen Brief für die Demokratin Kamala Harris als Präsidentin ausgesprochen. „Das ist die folgenschwerste Präsidentschaftswahl seit langem, vielleicht jemals, für die Zukunft der Wissenschaft und der Vereinigten Staaten“, heißt es in dem Brief, den unter anderem die „New York Times“ veröffentlichte. „Wir Unterzeichner unterstützen Harris mit Nachdruck.“

Harris verstehe, dass das Wachstum der Lebenserwartung und des Lebensstandards der vergangenen Jahrzehnte in den USA zu großen Teilen auf Fortschritte bei Wissenschaft und Technologie zurückgehe, heißt es weiter. Zudem verstehe sie die zentrale Rolle, die Einwanderer bei diesen Fortschritten gespielt hätten. Unter Trump wären diese Fortschritte in Gefahr.

Zu den Unterzeichnern gehören Männer und Frauen, die in den vergangenen Jahrzehnten mit Nobelpreisen unter anderem in den Sparten Physik, Chemie, Medizin oder Wirtschaft geehrt wurden.

Eineinhalb Wochen vor der US-Präsidentschaftswahl sieht eine neue Umfrage Kamala Harris und Donald Trumps landesweit gleichauf. Die am Freitag von der „New York Times“ (NYT) und Siena College veröffentlichte Umfrage ergab sowohl für die Kandidatin der Demokratischen Partei als auch für den Republikaner 48 Prozent Zustimmung. Gegenüber der Anfang Oktober von der Zeitung veröffentlichten Umfrage verlor Harris damit ihren landesweiten Vorsprung von drei Prozentpunkten gegenüber Trump.

Das landesweite Ergebnis entscheidet nicht über den Ausgang der Präsidentschaftswahl, die Umfrageergebnisse dazu werden aber als ein Indikator für die Gesamtstimmung gesehen. Die „NYT “wertete das Ergebnis als nachteilig für Vizepräsidentin Harris: Bei den vergangenen Präsidentschaftswahlen hatten demokratische Kandidaten landesweit in Führung gelegen, auch wenn dies nicht automatisch den Wahlsieg bedeutete.

Die Umfrage ergab weiterhin, dass die Mehrheit pessimistisch auf die derzeitige Entwicklung der USA schaut. Nur 28 Prozent der Befragten waren demnach der Ansicht, dass sich die USA in die richtige Richtung bewegten. Ein solches Ergebnis sei für die regierende Partei von Harris in der Regel ein negatives Zeichen, hieß es in der „NYT“-Auswertung.

Donald Trump hat für den Fall eines Wahlsiegs bei der US-Präsidentschaftswahl in knapp zwei Wochen die Entlassung des Sonderermittlers in Aussicht gestellt, der Vorwürfen gegen ihn nachgeht. In einem Interview wurde der Ex-Präsident vom konservativen Podcaster Hugh Hewitt gefragt, ob er sich selbst begnadigen oder Sonderermittler Jack Smith entlassen würde, sollte er die Wahl gewinnen. „Ich würde ihn innerhalb von zwei Sekunden feuern“, sagte Trump in dem am Donnerstag (Ortszeit) veröffentlichten Interview. Trump bezeichnete Smith als „sehr unehrlichen Mann“. Das Wahlkampfteam seiner demokratischen Rivalin Kamala Harris warf Trump daraufhin vor, er denke, er stehe „über dem Gesetz“.

Rockstar Bruce Springsteen hat sich hinter US-Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris gestellt und vor einer zweiten Amtszeit für Donald Trump gewarnt. Trump trete an, „um ein amerikanischer Tyrann“ zu werden, sagte Springsteen bei einem Wahlkampfauftritt von Harris in Atlanta im Bundesstaat Georgia. Der Republikaner verstehe das Land nicht - und auch nicht, was es bedeute, ein Amerikaner zu sein. Springsteen sagte, er unterstütze die Demokratin Harris, weil er im Weißen Haus eine Person sehen wolle, die die Verfassung respektiere und eine Wirtschaft für die Mittelklasse aufbauen wolle. Der Rockstar sang für das Publikum auch mehrere Songs mit Akustik-Gitarre.

Tech-Milliardär Elon Musk will nicht nur Donald Trump zurück ins Weiße Haus verhelfen, sondern seiner Partei mit Wahlkampfspenden im großen Stil auch die Stimmenmehrheit im US-Senat sichern. Musk spendete Anfang Oktober zehn Millionen Dollar (9,2 Millionen Euro) an eine Organisation, die Senats-Kandidaten der Republikaner unterstützt, wie aus am Donnerstag veröffentlichten Unterlagen hervorgeht.

Vom Kräfteverhältnis im Kongress mit dem Repräsentantenhaus und dem Senat hängt ab, ob und wie der Präsident seine Regierungspolitik durchsetzen kann. Hat die andere Partei auch nur in einer der beiden Parlamentskammern die Mehrheit, wird es mit der aktuellen Polarisierung der US-Politik schwierig, Gesetzesvorhaben erfolgreich umzusetzen.

Zwei hochrangige demokratische US-Kongressabgeordnete haben US-Generalstaatsanwalt Merrick Garland in einem mehrseitigen Brief aufgefordert, gegen Jared Kushner, den Schwiegersohn und ehemaligen Berater des Ex-Präsidenten Donald Trump zu ermitteln. Nach Ansicht des Vorsitzenden des Finanzausschusses des US-Senats, Ron Wyden, und des ranghöchsten Mitglieds des Ausschusses für Aufsicht und Rechenschaftspflicht des Repräsentantenhauses, Jamie Raskin, soll Garland einen Sonderermittler ernennen, um zu untersuchen, ob Kushner als nicht registrierter ausländischer Agent für Saudi-Arabien tätig war. Dies geht aus einem Brief der beiden US-Abgeordneten hervor.

In dem Schreiben wird ein Bericht der Nachrichtenagentur Reuters vom 4. Oktober zitiert. Demnach hatte Kushner seit seinem Ausscheiden aus dem Weißen Haus mehrmals mit dem saudischen De-facto-Herrscher, Kronprinz Mohammed bin Salman, über die amerikanisch-saudische Diplomatie in Bezug auf Israel gesprochen.

„Diese Enthüllung ist zutiefst beunruhigend, da Herr Kushner die US-Außenpolitik zu beeinflussen scheint, indem er als politischer Berater der saudischen Regierung agiert und gleichzeitig deren Geld annimmt“, schrieben Wyden und Raskin in dem achtseitigen Brief an Justizminister Merrick Garland. Über den Brief wurde bisher nicht berichtet.

Laut einem Bericht von Kongress-Ermittlern hat Saudi-Arabien zwei Milliarden Dollar in einen Private-Equity-Fonds, Affinity Partners, investiert, den Kushner 2021 nach seinem Ausscheiden aus der US-Regierung gegründet hatte.

Ein Sprecher für Jared Kushner bezeichnete den Brief der demokratischen Kongressabgeordneten als einen verzweifelten Versuch der Demokraten, zwölf Tage vor der US-Präsidentenwahl ein Thema zu schaffen, wo es keines gebe. Jared Kushners bei der SEC registrierter Fonds halte sich an alle Gesetze und Vorschriften.

Die demokratische Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris wird Insidern zufolge am Freitag in Texas bei einem Wahlkampfauftritt von der Sängerin Beyoncé unterstützt. Zwei Personen sagten der Nachrichtenagentur Reuters, der Auftritt werde in Houston erfolgen. Ort und genauer Zeitpunkt waren zunächst unklar. Harris hat mit Erlaubnis des Superstars das Lied „Freedom“ zu ihrem Wahlsong gemacht. 

Der US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat das Handelsdefizit gegenüber der Europäischen Union beklagt und diese als „Mini-China“ bezeichnet. „Sie nehmen unsere Autos nicht, sie nehmen unsere landwirtschaftlichen Produkte nicht, sie nehmen gar nichts“, sagte Trump am Donnerstag in einem Radio-Interview. 

„Wissen Sie, die EU ist ein Mini-, aber nicht so mini, ein Mini-China“, fuhr Trump fort. Dabei bezifferte der Rechtspopulist das Handelsdefizit mit der Europäischen Union auf 312 Milliarden Dollar. Nach Angaben der EU-Statistikbehörde Eurostat betrug das US-Defizit im Warenhandel mit der Europäischen Union im vergangenen Jahr 157,9 Milliarden Euro (170,54 Milliarden Dollar).

In seiner ersten Amtszeit (2017-2021) hatte Trump einen Handelskonflikt mit China entfacht und eine Reihe von Strafzöllen auf Produkte aus der Europäischen Union verhängt. Im Wahlkampf kündigte er an, Zölle im Umfang von 10 bis 20 Prozent auf Waren aus Ländern zu erheben, „die uns seit Jahren abzocken“.

Die demokratische Vizepräsidentin und Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris hat vor den Folgen eines Wahlsiegs ihres republikanischen Herausforderers Donald Trump gewarnt. „Dieser Mann ist ein Faschist“, sagte Harris am Mittwoch bei einer Wahlkampfveranstaltung in Charlotte im Bundesstaat North Carolina. „Und wenn ihr denkt, dass das übertrieben ist, dann schaut euch an, was er in den vergangenen vier Jahren getan hat.“

Harris sagte, Trump wolle in seiner zweiten Amtszeit die „unkontrollierte Macht“. Dabei bezog sie sich auf die Aussagen von Trumps ehemaligen Stabschef John Kelly. Dieser sagte, Trump würde in einer zweiten Amtszeit „wie ein Diktator“ regieren.

Quellen:

- https://www.faz.net/aktuell/politik/us-wahl/liveticker-us-wahl-2024-verdacht-chinesischer-hackerangriff-auf-trump-19444916.html

- https://www.faz.net/aktuell/politik/us-wahl/donald-trump-wahlkampfteam-wohl-opfer-von-hackerangriff-geworden-19912808.html

- https://www.morgenpost.de/politik/article406792310/us-wahl-2024-aktuell-umfragen-donald-trump-kamala-harris.html

- https://www.stern.de/politik/ausland/us-wahl-2024-im-liveblog--donald-trump-nennt-die-usa--abfalleimer-der-welt---34360806.html?utm_campaign=politik&utm_medium=rssfeed&utm_source=standard

- https://www.fr.de/politik/hacker-angriff-auf-trumps-kampagne-trump-gibt-scheinbar-iran-die-schuld-zr-93236040.html

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