Im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz in Leipzig hat Thüringens geschäftsführender Umweltminister und Vize-Ministerpräsident Bernhard Stengele (Grüne) die Bedeutung einer flächendeckenden Grundversorgung mit öffentlich-rechtlichen Fernsehangeboten betont. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, sprach sich Stengele für eine maßvolle Erhöhung der Rundfunkbeiträge aus, um mehr Fernsehangebote aus ländlichen Regionen zu ermöglichen.
„Wir brauchen in einer funktionierenden Demokratie eine Grundversorgung in der Fläche aus der Fläche von gut recherchierten, verständlichen Beiträgen zu allen relevanten Themen unserer Gesellschaft", erklärte Stengele laut dpa in Erfurt. Der Grünen-Politiker betonte die Wichtigkeit eines dezentraleren Ansatzes der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, um dem Auftrag der Meinungsvielfalt und dem Kampf gegen Desinformation gerecht zu werden.
Die Debatte um die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist ein zentrales Thema der Ministerpräsidentenkonferenz. Neben Reformplänen für die Rundfunkanstalten steht auch die Finanzierung der Sender ab dem kommenden Jahr zur Diskussion. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) hatte eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 58 Cent auf monatlich 18,94 Euro ab Januar empfohlen. Für eine Erhöhung ist jedoch ein einstimmiger Beschluss der Länder notwendig.
Wie die "Zeit" berichtet, stoßen die Pläne für eine Beitragserhöhung jedoch auf Widerstand, insbesondere aus Bayern und Sachsen-Anhalt.
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