Die Sondierungsgespräche für eine mögliche "Brombeerkoalition" in Sachsen haben begonnen, doch Unstimmigkeiten zwischen SPD und BSW überschatten den Auftakt. Der sächsische SPD-Vorsitzende Henning Homann kritisierte die Einmischung der BSW-Bundesvorsitzenden Sahra Wagenknecht scharf. "Das Kasperletheater, was Sahra Wagenknecht aufführt, das schadet der Regierungsbildung in Sachsen", sagte Homann laut dpa am Dienstag vor dem Treffen der Verhandlungspartner von CDU, SPD und BSW in Dresden.
Homann betonte, dass er das BSW in Sachsen als sachlich orientiert erlebe. Alle drei Parteien verbinde "trotz aller Unterschiedlichkeit es ein gemeinsames Verantwortungsgefühl", so Homann. Die bisherigen Kennenlerngespräche hätten gezeigt, dass alle Seiten an konstruktiven Kompromissen interessiert seien.
Wagenknecht hatte zuvor in einem "Spiegel"-Interview Bedingungen für eine mögliche Koalition ihres BSW mit der CDU in Sachsen und Thüringen gestellt. Sie forderte eine Abgrenzung der Landesregierungen von der Ukraine-Politik des CDU-Chefs Friedrich Merz, die sie als "faktisch einen Kriegseintritt Deutschlands gegen Russland" bezeichnete.
Die BSW-Landesvorsitzende Sabine Zimmermann betonte jedoch, dass es keine Abstimmung mit Wagenknecht zu dieser Forderung gegeben habe. Man habe keine "Standleitung" mit der Bundesvorsitzenden, so Zimmermann. Sie verwies stattdessen auf den Austausch mit dem Landesverband in Thüringen, wo ebenfalls über eine "Brombeerkoalition" verhandelt wird, und der Bundespartei.
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) zeigte sich unterdessen zuversichtlich, dass die Koalitionsverhandlungen erfolgreich verlaufen werden. "Wir haben eine gute Grundlage für die Sondierungsgespräche mit SPD und BSW geschaffen", sagte Kretschmer dem "Tagesspiegel". Er sei "sehr zuversichtlich", dass die Koalition rechtzeitig zustande komme.
Die CDU war bei der Landtagswahl am 1. September mit 31,9 Prozent der Stimmen stärkste Kraft vor der AfD (30,6 Prozent) geworden. Da sowohl ein Bündnis mit der AfD als auch mit den Linken für die Union ausgeschlossen ist, kommt für eine Mehrheitsregierung nur eine Koalition mit BSW (11,8 Prozent) und SPD (7,3 Prozent) infrage.
Quelle: dpa/AFP
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