Washington D.C. hat im Vorfeld der US-Wahlen seine Sicherheitsvorkehrungen deutlich erhöht. Wie die Zeit berichtet (https://www.zeit.de/video/2024-11/6364173733112/us-wahl-washington-d-c-verstaerkt-seine-sicherheitsmassnahmen), befinden sich Sicherheitskräfte in höchster Alarmbereitschaft. Auch außerhalb der Hauptstadt wurden Einheiten der Nationalgarde in Bereitschaft versetzt, um auf mögliche Unruhen zu reagieren. Die erhöhten Sicherheitsmaßnahmen spiegeln die Besorgnis über mögliche Ausschreitungen im Zusammenhang mit den Wahlen wider.
In Washington D.C. selbst sind die Vorbereitungen für verschiedene Szenarien sichtbar. So wurden beispielsweise, wie t-online berichtet (https://www.t-online.de/tv/nachrichten/politik/id_100523434/angst-vor-gewalt-vor-der-us-wahl-so-stark-wird-washington-d-c-abgesichert.html), Zäune und Absperrungen an strategisch wichtigen Punkten errichtet, darunter auch in der Nähe der Residenz von Vizepräsidentin Kamala Harris. Die verstärkte Polizeipräsenz im Stadtgebiet soll für zusätzliche Sicherheit sorgen und potenzielle Eskalationen verhindern. Die Behörden betonen, dass die Maßnahmen darauf abzielen, die Sicherheit aller Bürgerinnen und Bürger sowie der demokratischen Prozesse zu gewährleisten.
Die erhöhte Sensibilität für die Sicherheit rund um die Wahlen ist auch vor dem Hintergrund des Kapitolsturms vom 6. Januar 2021 zu sehen. Die Ereignisse dieses Tages haben die Sicherheitsbehörden dazu veranlasst, ihre Strategien und Vorbereitungen für potenzielle Gewalttaten zu überdenken und zu intensivieren. Wie InvestmentWeek berichtet (https://www.investmentweek.com/homeland-security-verstarkt-sicherheitsmassnahmen-zur-wahl-stimmzahlung-2025/), plant das Heimatschutzministerium umfangreiche Sicherheitsvorkehrungen für die Zertifizierung der Wahlergebnisse im Januar 2025, um einen erneuten Angriff zu verhindern.
Die Westfälischen Nachrichten berichten (https://www.wn.de/schlaglichter/nach-attentat-secret-service-erhoeht-sicherheitsmassnahmen-3034497), dass der Secret Service nach einem Attentatsversuch auf Ex-Präsident Donald Trump im Juli 2024 seine Schutzmaßnahmen für ihn verstärkt hat. Diese Maßnahmen sollen auch während des Wahlkampfes und des Parteitags der Republikaner gelten. Die genauen Details der verstärkten Sicherheitsvorkehrungen wurden aus Sicherheitsgründen nicht veröffentlicht.
Die Sicherheitslage in den USA steht auch im Kontext internationaler Bemühungen zur Terrorismusbekämpfung. Wie das Auswärtige Amt mitteilt (https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/anti-is-koalition/2678118), nahm Staatsminister Lindner Ende September 2024 an einem Ministertreffen der Anti-IS-Koalition in Washington D.C. teil. Dabei wurde die Bedeutung ziviler Maßnahmen im Kampf gegen den IS betont, sowie die Notwendigkeit einer langfristigen Sicherheitsarchitektur im Irak.
Die kommenden Tage und Wochen werden zeigen, ob die getroffenen Sicherheitsmaßnahmen ausreichen, um einen friedlichen und sicheren Ablauf der Wahlen und der anschließenden Prozesse zu gewährleisten. Die Behörden appellieren an die Bevölkerung, Ruhe zu bewahren und sich an die geltenden Regeln zu halten.
