21.10.2024
Wechsel an der Spitze des Verfassungsschutzes

Verfassungsschutzpräsident Haldenwang vor Ablösung - Innenministerin Faeser plant Neubesetzung

Thomas Haldenwang, der seit 2018 das Bundesamt für Verfassungsschutz leitet, steht vor seiner Ablösung. Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) aus Regierungskreisen erfuhr, plant Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) die Neubesetzung des Spitzenpostens noch vor der Bundestagswahl im September 2025, möglicherweise sogar noch in diesem Jahr.

Obwohl Haldenwang einen guten Ruf genießt und das Amt nach den turbulenten Zeiten unter seinem Vorgänger Hans-Georg Maaßen stabilisiert hat, spielt sein Alter eine entscheidende Rolle. Mit seinen 64 Jahren nähert er sich der Altersgrenze. Aus Regierungskreisen heißt es, Faeser wolle die Nachfolge unbedingt selbst regeln. Es sei "nur eine Frage von Wochen oder Monaten".

Es wird spekuliert, dass Haldenwang noch ein von ihm angekündigtes Gutachten zur Einstufung der AfD präsentieren und anschließend sein Amt niederlegen könnte. Das Gutachten wurde bereits am Montag voriger Woche angekündigt und soll bis Ende des Jahres vorliegen.

Für die Nachfolge Haldenwangs werden verschiedene Namen gehandelt. Neben den beiden Vizepräsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Silke Willems und Sinan Selen, sind auch andere Kandidaten im Gespräch.

Die „Bild“-Zeitung berichtet, dass gesundheitliche Gründe der offizielle Anlass für Haldenwangs Rückzug seien. Demnach habe er zwei Herzinfarkte erlitten.

Die Zeitung „Welt am Sonntag“ berichtet unter Berufung auf Sicherheitskreise, dass Haldenwangs Rückzug noch in diesem Jahr als sicher gelte. Als mögliche Nachfolgerinnen werden die Berliner Innensenatorin Iris Spranger (SPD) und die Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) gehandelt. Badenberg war früher selbst beim Bundesamt für Verfassungsschutz tätig.

„Focus Online“ berichtet, dass Haldenwangs Nachfolge mit einer Frau besetzt werden soll. Neben Spranger und Badenberg wird auch die Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik als Kandidatin genannt.

Die Personalie Haldenwang hatte in den vergangenen Monaten immer wieder für Diskussionen gesorgt. Kritiker warfen ihm vor, sich zu sehr in öffentliche Debatten einzumischen und mit seinen Äußerungen zur AfD den Eindruck der Voreingenommenheit zu erwecken. Befürworter lobten hingegen seine klare Kante gegen Rechts.

Es bleibt abzuwarten, wer die Nachfolge von Thomas Haldenwang antreten und die wichtigen Aufgaben des Amtes in den kommenden Jahren verantworten wird.

Quellen:

    - https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/verfassungsschutz-thomas-haldenwang-vor-abloesung-110059583.html - https://www.bild.de/politik/inland/haldenwang-vor-abloesung-der-verfassungsschutz-chef-soll-gehen-66c8b603c2397e454b6d2558 - https://www.rnd.de/politik/verfassungsschutz-innenministerin-faeser-will-bald-neuen-praesidenten-berufen-FSNRZRV76VDNLPZ3SLXVNNKJCY.html - https://www.welt.de/politik/deutschland/plus251673174/Geruechte-um-Rueckzug-des-Verfassungsschutzpraesidenten.html - https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100474826/verfassungsschutz-chef-thomas-haldenwang-steht-offenbar-vor-ruecktritt.html - https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/verfassungsschutz-chef-haldenwang-auf-abwegen-wo-bleibt-der-aufschrei-19639312.html - https://www.deutschlandfunkkultur.de/historiker-ueber-verfassungsschutzpraesident-wie-thomas-100.html - https://www.tagesspiegel.de/politik/haldenwang-soll-neuer-verfassungsschutzchef-werden-5306524.html
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