Im ersten Halbjahr 2024 ist die Zahl der ausreisepflichtigen Personen in Hamburg um zehn Prozent gesunken. Dies geht aus einer Antwort des Senats auf eine Anfrage des migrationspolitischen Sprechers der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Kazim Abaci, hervor, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet. Demnach waren zum 30. Juni 8.795 Personen ausreisepflichtig, im Vergleich zu 9.825 Personen sechs Monate zuvor.
Von den ausreisepflichtigen Personen wurden 183 in ihre Heimatländer abgeschoben, da sie die Frist zur freiwilligen Ausreise nicht nutzten. 742 Personen kamen der Ausreiseaufforderung selbstständig nach, während 105 Ausreisepflichtige Förderprogramme für die Ausreise in Anspruch nahmen.
„Die Zahlen des Senats zeigen, dass ein überwiegender Teil der abgelehnten Personen eine freiwillige Ausreise vornimmt", sagte Abaci gegenüber der dpa. Lediglich ein kleiner Teil müsse zwangsweise in die Herkunftsländer abgeschoben werden. „Das ist eine gute Nachricht, denn die freiwillige Rückkehr ist nicht nur günstiger für die Stadt Hamburg, sondern auch für die Betroffenen humaner. Damit setzt der Senat die richtigen Prioritäten.“
Abaci betonte, dass negativ beschiedene Asylbescheide für die Betroffenen oft einen schweren Schlag bedeuten, da die Hoffnung auf ein besseres Leben sich nicht erfüllt. „In Hamburg sind rechtsstaatliche Verfahren die Basis für diese Entscheidungen. Es ist unabdingbar, dass wir die Beschlüsse daraus konsequent durchsetzen, denn unsere Kapazitäten sind begrenzt." Gleichzeitig betonte er die Bedeutung Hamburgs als weltoffene Metropole, die denjenigen Schutz gewähren müsse, die ihn am dringendsten benötigen. „Das ist eine Frage der Gerechtigkeit.“
Der SPD-Abgeordnete forderte zudem schnellere Asylverfahren, um Schutzsuchenden mit einer guten Bleibeperspektive eine zügigere und effektivere Integration zu ermöglichen. Das Hamburg Welcome Center sei bereits ein wichtiger Anlaufpunkt, so Abaci. „Was es jetzt noch braucht, sind schnellere Verfahren durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, damit die Menschen, die zu uns kommen, zeitnah wissen, woran sie sind.“
Quelle: https://www.zeit.de/news/2024-10/28/zahl-der-ausreisepflichtigen-in-hamburg-sinkt
