21.12.2024
Anschlag in Magdeburg Innenausschuss Sondersitzung gefordert

AfD verlangt nach Anschlag in Magdeburg Sondersitzung des Innenausschusses

Nach dem tödlichen Angriff auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt hat die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt die Einberufung einer Sondersitzung des Innenausschusses beantragt. Sie will laut dpa Informationen zu möglichen Versäumnissen und den Hintergründen der Tat. Matthias Büttner, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, verlangt Aufklärung darüber, welche Erkenntnisse vorliegen und wer im Zusammenhang mit dem Vorfall gehandelt hat oder nicht gehandelt hat. Die "Zeit" berichtete am 21. Dezember 2024 online, dass die AfD Zweifel am bestehenden Sicherheitskonzept des Weihnachtsmarktes hegt.

Im Zentrum der von der AfD geforderten Aufklärung steht die Frage nach der Angemessenheit des Sicherheitskonzeptes für den Weihnachtsmarkt. Büttner bezweifelt dessen Wirksamkeit und argumentiert, ein effektives Konzept hätte den Angriff mit einem Fahrzeug verhindert. Der "Stern" schrieb am 21. Dezember 2024, dass die AfD das Sicherheitskonzept kritisiert und eine Sondersitzung des Innenausschusses fordert, um offene Fragen zu klären.

Ministerpräsident Reiner Haseloff bestätigte den Tod von mindestens zwei Menschen, einem Erwachsenen und einem Kleinkind. Der Tatverdächtige, ein aus Saudi-Arabien stammender Arzt aus Bernburg und bekennender Islamkritiker, wurde festgenommen. Die "Volksstimme" meldete am 21. Dezember 2024 online, dass Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) bestürzt über den Vorfall reagierte und Parallelen zum Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz sieht.

Der Vorfall ereignete sich Freitagabend, als ein Auto in die Besuchermenge auf dem Weihnachtsmarkt fuhr. Dpa zufolge gab es zahlreiche Schwerverletzte. Die "Mitteldeutsche Zeitung" berichtete am 21. Dezember 2024 online über den Spendenrückgang beim DRK und erwähnte in diesem Zusammenhang auch den Anschlag in Magdeburg und die Forderung der AfD nach einer Sondersitzung des Innenausschusses.

In der Woche vom 14. November 2024 befasste sich der Bundestag unter anderem mit einem Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zur Begrenzung der Amtszeit des Bundeskanzlers, der im Innenausschuss beraten werden soll. Dies ist dem Textarchiv des Bundestages zu entnehmen. Die Tagesschau berichtete am 21. Dezember 2024 online über den Anschlag und die Reaktionen darauf, darunter auch die Forderung der AfD-Landtagsfraktion nach einer Sondersitzung des Innenausschusses.

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