26.11.2024
Berliner Kulturkürzungen Chialos Kampf um den Haushalt

Berliner Kulturhaushalt: Einsparungen beschlossen, Kritik am Senator

Der Berliner Kultursenator Joe Chialo (CDU) sieht sich nach der Bekanntgabe der geplanten Kürzungen im Kulturbereich massiver Kritik ausgesetzt. Wie die Zeit (https://www.zeit.de/news/2024-11/26/chialo-noch-groessere-einsparungen-in-kultur-abgewendet) berichtet, verteidigt Chialo die beschlossenen Einsparungen von rund 130 Millionen Euro und verweist auf die schwierige Haushaltslage des Landes. Gleichzeitig weist er die alleinige Verantwortung für die Kürzungen von sich und betont, die Entscheidungen seien „von der Spitze“ getroffen worden, in Runden, an denen er nicht teilgenommen habe. Dies berichtete er auch der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ in einem Interview. Der Tagesspiegel (https://www.tagesspiegel.de/berlin/haushalt-chialo-noch-grossere-einsparungen-in-kultur-abgewendet-12769481.html) zitiert Chialo mit den Worten: „Die Kürzungen wurden von der Spitze verabschiedet, aber wir werden jetzt damit umgehen.“

Ursprüngliche Kürzungsvorgabe lag bei 200 Millionen Euro

Chialo betont, dass die ursprüngliche Kürzungsvorgabe für den Kulturbereich bei 200 Millionen Euro gelegen habe. In Hintergrundgesprächen sei es ihm gelungen, diese Summe auf 130 Millionen Euro zu reduzieren. As reported by dpa, bezeichnete er es als einen „Kampf“, diese 70 Millionen Euro abzuwenden und betonte, dass 200 Millionen Euro für die Berliner Kultur nicht stemmbar gewesen wären. Nun gehe es darum, kulturpolitische Schwerpunkte zu setzen.

Kulturschaffende bangen um ihre Zukunft

Die geplanten Kürzungen entsprechen etwa 12 Prozent des Kulturbudgets und sorgen für große Unsicherheit in der Berliner Kulturszene. Wie der rbb (https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/11/berlin-kultursenator-chialo-bestaetigt-kuerzungsvolumen.html) berichtet, bangen zahlreiche Kultureinrichtungen um ihre Zukunft. Es wird vor Insolvenzen, Einschränkungen im Spielbetrieb und dem Verlust von Arbeitsplätzen gewarnt. Die Tagesschau (https://www.tagesschau.de/inland/regional/berlin/rbb-haushaltskuerzungen-kulturschaffende-in-berlin-bangen-und-zweifeln-100.html) berichtet ebenfalls über die Sorgen der Kulturschaffenden und zitiert Beispiele von Projekten, die von den Kürzungen betroffen sind.

Protest gegen die Sparpläne

Der Widerstand gegen die Sparmaßnahmen ist groß. Vor dem Berliner Abgeordnetenhaus demonstrierten zahlreiche Kulturschaffende und übergaben dem Senator eine Petition mit rund 100.000 Unterschriften, die den Schutz der Berliner Kultur in der Haushaltskrise fordert. Wie die Süddeutsche Zeitung (https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/landeshaushalt-chialo-zu-geplanten-kultur-kuerzungen-alles-noch-im-fluss-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-241125-930-299083) berichtet, betonte Chialo im Kulturausschuss, dass der Prozess noch nicht abgeschlossen sei und noch Gespräche geführt würden. Er sagte: „Es ist alles noch im Fluss.“

Quellen:

- https://www.zeit.de/news/2024-11/26/chialo-noch-groessere-einsparungen-in-kultur-abgewendet - https://www.tagesspiegel.de/berlin/haushalt-chialo-noch-grossere-einsparungen-in-kultur-abgewendet-12769481.html - https://www.stern.de/gesellschaft/regional/berlin-brandenburg/haushalt--chialo--noch-groessere-einsparungen-in-kultur-abgewendet-35259072.html - https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/11/berlin-kultursenator-chialo-bestaetigt-kuerzungsvolumen.html - https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/joe-chialo-ueber-wettbewerb-und-eigenverantwortung-110133244.html - https://www.tagesschau.de/inland/regional/berlin/rbb-haushaltskuerzungen-kulturschaffende-in-berlin-bangen-und-zweifeln-100.html - https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/landeshaushalt-chialo-zu-geplanten-kultur-kuerzungen-alles-noch-im-fluss-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-241125-930-299083 - sao.de/panorama/unbekannte-sprengen-in-moabit-zwei-geldautomaten-3955852 - www.tagesspiegel.de/berlin/archiv/2024/11/26
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