Gegen die Landesliste der FDP zur Bundestagswahl in Sachsen-Anhalt wurde eine Beschwerde eingereicht. Wie die Zeit, unter Berufung auf eine Meldung der DPA, berichtet, prüft die Landeswahlleiterin derzeit die Vorwürfe. Eine endgültige Bewertung des Sachverhalts wird laut der Zeit am Freitag erwartet. Die Landeswahlleiterin führt im Rahmen der internen Vorprüfung der Landeslisten eine Prüfung der geltend gemachten Aspekte durch.
Wie Table Media berichtete, richtet sich die Beschwerde gegen die Aufstellungsverfahren in 14 Landesverbänden der FDP. Die FDP weist die Vorwürfe zurück. Wie die Zeit ebenfalls berichtet, erklärte FDP-Bundesgeschäftsführerin Maria Wandel, die Landeslisten der Partei erfüllten alle rechtlichen Anforderungen.
Ähnliche Vorfälle gab es bereits in der Vergangenheit. So berichtete die FAZ im Jahr 2017 über Fehler bei der Wahlvorbereitung in Nordrhein-Westfalen, wo die FDP-Landesgeschäftsstelle dem Landeswahlleiter eine fehlerhafte Kandidatenliste übermittelt hatte. Auch der WDR berichtete über einen ähnlichen Fall im Jahr 2023, bei dem zwei Kandidaten auf der FDP-Landesliste vertauscht wurden. Der Generalsekretär der NRW-FDP entschuldigte sich damals für den Fehler.
Verwendete Quellen:
https://www.zeit.de/news/2025-01/23/ausschuss-entscheidet-ueber-beschwerde-gegen-fdp-landesliste https://www.faz.net/aktuell/politik/staat-und-recht/fehler-bei-wahlvorbereitung-vorschlaege-zu-konsequenzen-15071005.html https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/landtagswahl/panne-fdp-landesliste-hannen-sauter-100.html https://fdp-brandenburg.de/2021/fdp-stellt-landesliste-zur-bundestagswahl-2021-auf/
