In einer eindringlichen Rede vor der UN-Generalversammlung in New York hat der scheidende US-Präsident Joe Biden vor einer weiteren Eskalation des Konflikts zwischen Israel und der Hisbollah gewarnt. Biden betonte, dass ein umfassender Krieg in der Region in niemandes Interesse sei und dass trotz der aktuellen Spannungen eine diplomatische Lösung weiterhin möglich sei. Diese Aussagen kommen zu einem Zeitpunkt, an dem die Situation im Nahen Osten, insbesondere im Libanon, zunehmend angespannt ist.
Die Rede fand vor dem Hintergrund massiver israelischer Luftangriffe im Libanon statt, die laut Angaben des libanesischen Gesundheitsministeriums bereits mehr als 550 Todesopfer gefordert haben, darunter viele Zivilisten und Kinder. Die israelischen Angriffe zielen darauf ab, die Hisbollah-Miliz dazu zu bewegen, sich aus dem Grenzgebiet zurückzuziehen. Gleichzeitig geht der Konflikt im Gazastreifen weiter, wo die israelische Armee seit dem Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober mit massiven Militäroperationen reagiert hat. Hierbei wurden tausende Zivilisten getötet und Hunderttausende vertrieben.
Biden verurteilte in seiner Rede den Angriff der Hamas und wies auf die humanitäre Krise im Gazastreifen hin. Er betonte die Dringlichkeit, die Verhandlungen über eine Waffenruhe abzuschließen und forderte die Konfliktparteien auf, die Bedingungen für eine solche Vereinbarung festzulegen. Zudem sprach er sich erneut für eine Zweistaatenlösung aus, bei der sowohl Israel als auch die Palästinenser in Sicherheit und Würde leben können. Diese Lösung wird jedoch sowohl von der israelischen Regierung als auch von der Hamas abgelehnt.
Der UN-Generalsekretär António Guterres hatte zuvor ebenfalls vor einer weiteren Eskalation gewarnt und betont, dass der Libanon nicht zu einem weiteren Gaza werden dürfe. Er beschrieb die Situation im Gazastreifen als einen ständigen Albtraum, der die gesamte Region ins Chaos stürzen könnte. Guterres forderte die internationale Gemeinschaft auf, alles zu tun, um eine Eskalation zu verhindern.
In seiner Rede hob Biden die Notwendigkeit hervor, die Unterstützung für die Ukraine aufrechtzuerhalten, die weiterhin unter dem Angriff Russlands leidet. Er appellierte an die Weltgemeinschaft, nicht müde zu werden und die Ukraine in ihrem Kampf um Freiheit und Selbstbestimmung zu unterstützen. Biden stellte fest, dass Putin gescheitert sei, sein Ziel, die Ukraine zu zerstören, zu erreichen, und dass die NATO stärker und geeinter sei als je zuvor.
Zusätzlich sprach Biden die humanitäre Krise im Sudan an und forderte ein Ende des dortigen Bürgerkriegs. Er betonte, dass die Weltgemeinschaft den Generälen, die den Konflikt anheizen, nicht weiter Waffen liefern dürfe. Der blutige Bürgerkrieg im Sudan habe zu einer der schlimmsten humanitären Krisen der Welt geführt, und Millionen Menschen stünden am Rande einer Hungersnot.
Insgesamt war Bidens Rede von einem Appell an die internationale Zusammenarbeit geprägt. Er forderte die Staats- und Regierungschefs auf, das Wohl ihrer Bürger über den Machterhalt zu stellen und gemeinsam an Lösungen für die drängendsten Krisen der Welt zu arbeiten. Diese Botschaft wurde von vielen Anwesenden als ein Aufruf zur Hoffnung und zur aktiven Mitgestaltung einer friedlicheren Zukunft verstanden.
Die UN-Generalversammlung, an der rund 130 Staats- und Regierungschefs teilnehmen, wird in den kommenden Tagen weiterhin im Zeichen der Krisen im Nahen Osten und in der Ukraine stehen. Die Weltgemeinschaft beobachtet gespannt, wie sich die Situation entwickeln wird und welche Maßnahmen ergriffen werden, um die Konflikte zu deeskalieren und humanitäre Hilfe zu leisten.
Die Rede Bidens wird als ein wichtiger Moment in seiner politischen Karriere angesehen, da es seine letzte Gelegenheit war, vor der UN zu sprechen und seine Vision für eine friedlichere Welt zu präsentieren. Die Herausforderungen, mit denen die internationale Gemeinschaft konfrontiert ist, sind vielfältig und komplex, und die kommenden Tage werden entscheidend sein für die Richtung, die die Weltpolitik einschlagen wird.
Quellen: FAZ, Tagesschau, BR24, Radio RST, t-online.
