Die finanzielle Situation der sächsischen Landeshauptstadt Dresden ist durch den teils eingestürzten Teil der Carolabrücke weiter angespannt. Der Vorfall, der sich in der Nacht zum 11. September ereignete, hat nicht nur zu einem akuten Bedarf an Sanierungsmaßnahmen geführt, sondern auch die Haushaltsplanung für die kommenden Jahre erheblich beeinflusst. Die Stadtverwaltung sieht sich gezwungen, verschiedene prominente Projekte auf den Prüfstand zu stellen, um die finanziellen Mittel für die Wiederherstellung der Brücke zu sichern.
Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) hat in einem Entwurf für den Doppeletat 2025/2026 vorgeschlagen, unter anderem die Wiederbelebung des Fernsehturms aus der DDR-Zeit, die Sanierung der Robotron-Kantine als Kunstdomizil sowie die Bundesgartenschau zu überdenken. Diese Projekte sind derzeit nur Überlegungen, und eine mögliche Verschiebung wurde von einer Sprecherin des Rathauses betont. Der endgültige Haushalt muss jedoch vom Stadtrat beschlossen werden, was für November geplant ist.
Die Stadtverwaltung hat bereits erste Schätzungen zu den Kosten für die Wiederherstellung der Carolabrücke vorgenommen. Diese belaufen sich auf etwa 100 bis 120 Millionen Euro. Derzeit sind für die Elbquerung, die noch zur Sanierung des zerstörten Strangs C eingeplant ist, lediglich 8,1 Millionen Euro im Haushalt für 2025/2026 vorgesehen.
Ein zentraler Aspekt der finanziellen Herausforderungen in Dresden sind die stetig steigenden Personal- und Energiekosten sowie der unzureichende Ausgleich von Bund und Freistaat für Sozialleistungen und Asylkosten. Zudem sinken die Steuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen, was die Stadt in eine noch schwierigere Lage bringt. Eine Stadtsprecherin äußerte, dass die drei genannten Projekte allein nicht ausreichen würden, um den Haushalt zu retten, da die Stadt bereits über 100 Millionen Euro im Minus sei. Nur durch erhebliche Einsparungen könne ein ausgeglichener Etat erreicht werden, der weiterhin hohe Investitionen in Schulen und Straßen ermöglicht.
Der Einsturz eines der drei Verkehrsstränge der Carolabrücke, der eine der wichtigsten Elbquerungen in der Stadt darstellt, geschah aus bislang unbekannten Gründen. In der Folge waren Einsatzkräfte von Feuerwehr und Technischem Hilfswerk (THW) sowie die Bundeswehr und Spezialtechnik im Einsatz, um die einsturzgefährdeten Reste des Brückenstrangs auf der Neustädter Seite zu beseitigen. Diese Maßnahmen mussten schnellstmöglich erfolgen, um rechtzeitig vor einem drohenden Hochwasser zu handeln.
Die Stadtverwaltung steht nun vor der Herausforderung, die finanziellen Mittel für die Wiederherstellung der Carolabrücke zu mobilisieren. Es wird erwogen, Fördermittel für die genannten Projekte umzuwidmen, um die notwendigen Finanzmittel für die Brückensanierung zu sichern. Eine Rathaussprecherin erklärte, dass durch die Umwidmung der Mittel möglicherweise etwa 40 Millionen Euro zur Verfügung stünden, um die Planungen für einen Neubau anzuschieben.
Die Situation in Dresden verdeutlicht die Herausforderungen, mit denen viele Kommunen in Deutschland konfrontiert sind. Die Notwendigkeit, Infrastrukturprojekte zu finanzieren, steht oft im Widerspruch zu den begrenzten Haushaltsmitteln, die zur Verfügung stehen. Die Stadtverwaltung wird daher weiterhin an Lösungen arbeiten müssen, um sowohl die Wiederherstellung der Carolabrücke als auch die Finanzierung anderer wichtiger Projekte zu gewährleisten.
Die kommenden Monate werden entscheidend sein, um zu sehen, wie die Stadt mit dieser finanziellen Belastung umgeht und welche Maßnahmen ergriffen werden, um die Infrastruktur und die Lebensqualität der Bürger in Dresden langfristig zu sichern.
Quellen: dpa, SZ.de
