28.11.2024
Brandenburgs SPD Basis Debatiert über Koalition mit BSW

Brandenburger SPD diskutiert Koalitionsvertrag mit dem BSW auf Regionalkonferenzen

Um die Zustimmung der Basis für ein Regierungsbündnis mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Brandenburg zu gewährleisten, plant die SPD Brandenburg Regionalkonferenzen zur Diskussion des ausgehandelten Koalitionsvertrags. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) meldet, sind vor dem für den 6. Dezember geplanten Parteitag fünf Konferenzen vorgesehen. SPD-Generalsekretär David Kolesnyk bestätigte diese Pläne laut einem Bericht der "Zeit" vom 28. November 2024 (https://www.zeit.de/news/2024-11/28/spd-plant-regionalkonferenzen-zum-koalitionsvertrag). Jeweils ein an den Koalitionsverhandlungen beteiligter Vertreter soll an den Konferenzen teilnehmen, die am 2. Dezember in Potsdam, Neuruppin und Fürstenwalde sowie am 4. Dezember in Bernau und Cottbus stattfinden werden.

Die Bildung des ersten SPD-BSW-Bündnisses in Deutschland rückt damit näher, so der Tagesspiegel (https://www.tagesspiegel.de/berlin/regierungsbildung-spd-plant-regionalkonferenzen-zum-koalitionsvertrag-12784838.html). Beide Parteien einigten sich am Mittwoch auf einen Koalitionsvertragsentwurf, der die gemeinsamen Ziele für die nächsten fünf Jahre festlegt. Die endgültige Entscheidung über den Koalitionsvertrag trifft der SPD-Landesparteitag am 6. Dezember. Auch Stern.de berichtet über die bevorstehenden Regionalkonferenzen und den geplanten Parteitag (https://www.stern.de/gesellschaft/regional/berlin-brandenburg/regierungsbildung--spd-plant-regionalkonferenzen-zum-koalitionsvertrag-35266224.html).

Trotz der Hoffnung der SPD-Führung auf Zustimmung gibt es parteiintern kritische Stimmen, vor allem von den Jusos. Wie der MDR berichtet, planen diese eine Kampagne gegen die sogenannte "Brombeer-Koalition" (https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/spd-bsw-cdu-abstimmung-jusos-regierung-102.html). Auch in Thüringen steht die SPD vor einer ähnlichen Entscheidung über eine Koalition mit CDU und BSW. Dort beginnt am Montag eine Mitgliederbefragung zu dem am Freitag vorgestellten Koalitionsvertrag, deren Ergebnis am 9. Dezember erwartet wird. InSüdthüringen.de berichtet ebenfalls über die geplante Kampagne der Jusos gegen das Dreierbündnis (https://www.insuedthueringen.de/inhalt.regierungsbildung-jusos-planen-kampagne-gegen-brombeer-koalition.0303c978-b396-4b7e-811a-bc105bfa80f3.html).

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