In Brandenburg ist die Anzahl der Übergriffe auf Geflüchtete und deren Unterkünfte in den ersten neun Monaten 2024 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum zurückgegangen. Laut der Zeit (https://www.zeit.de/news/2024-12/04/weniger-uebergriffe-auf-fluechtlinge-und-ihre-unterkuenfte) wurden zwischen Januar und September 205 Straftaten erfasst, 18 weniger als im gleichen Zeitraum 2023. Diese Zahlen basieren auf den Antworten des Innenministers auf Anfragen der ehemaligen Landtagsabgeordneten Andrea Johlige (Die Linke) und des SPD-Abgeordneten Andreas Noack.
Parallel dazu ist jedoch ein Anstieg rassistisch motivierter Straftaten zu beobachten. Der Tagesspiegel (https://www.tagesspiegel.de/berlin/politisch-motivierte-taten-weniger-ubergriffe-auf-fluchtlinge-und-ihre-unterkunfte-12816380.html) berichtet von einem Anstieg der Delikte mit rassistischem Bezug von 212 auf 226. Zu diesen Delikten zählen unter anderem gefährliche Körperverletzung, Bedrohung, Volksverhetzung, Beleidigung und das Zeigen verfassungsfeindlicher Symbole. Auch N-tv (https://www.n-tv.de/regionales/berlin-und-brandenburg/Weniger-Ubergriffe-auf-Fluechtlinge-und-ihre-Unterkuenfte-article25409025.html) bestätigt diese Entwicklung und nennt ebenfalls gefährliche Körperverletzung, Bedrohung, Volksverhetzung, Beleidigung und das Zeigen verfassungsfeindlicher Symbole als Beispiele.
Das Innenministerium stuft diese Delikte als politisch motiviert ein und ordnet sie, mit wenigen Ausnahmen, der rechten Szene zu. Übergriffe auf Personen, die Geflüchtete unterstützen oder begleiten, wurden laut Ministerium seit längerem nicht mehr registriert.
Bundesweit hat die Polizei im ersten Halbjahr 2024 insgesamt 519 Übergriffe auf Geflüchtete verzeichnet. Wie die taz (https://taz.de/Weniger-Angriffe-auf-Gefluechtete/!6029182/) unter Berufung auf eine Anfrage der Linken im Bundestag berichtet, umfassen diese Übergriffe Delikte wie Volksverhetzung, Nötigung und gefährliche Körperverletzung. 70 Fälle wurden als Gewaltdelikte klassifiziert, bei denen 46 Personen, darunter sechs Kinder, verletzt wurden. 88 Prozent der Vorfälle wurden als rechtsmotiviert eingestuft. Darüber hinaus wurden 69 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte registriert.
Der Deutsche Bundestag (https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1029964) meldet für das dritte Quartal 2024 21 Verletzte, darunter zwei Kinder, bei politisch motivierten Straftaten gegen Geflüchtete. Außerhalb von Unterkünften wurden 163 Straftaten, darunter 30 Gewaltdelikte, registriert. 19 Straftaten richteten sich direkt gegen Flüchtlingsunterkünfte, davon eine als Gewaltdelikt.
Ein Rückblick zeigt, dass die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte 2017 deutlich niedriger lag als in den Vorjahren. Der Spiegel (https://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlingsheime-in-deutschland-weniger-angriffe-in-2017-a-1184645.html) berichtet von 264 Angriffen, 251 davon rechtsmotiviert. Als Hauptgrund für den Rückgang wird die sinkende Zahl ankommender Geflüchteter und die damit einhergehende Schließung von Notunterkünften genannt.
Der Mediendienst Integration (https://mediendienst-integration.de/desintegration/kriminalitaet.html) bietet weiterführende Informationen zum Thema Kriminalität im Kontext von Einwanderung und stellt aktuelle Forschungsergebnisse sowie Daten und Zahlen zur Verfügung.
MiGAZIN (https://www.migazin.de/2024/02/21/rassisten-bestaerkt-zahl-der-angriffe-auf-fluechtlinge-2023-verdoppelt/) berichtet von einer Verdopplung der Angriffe auf Flüchtlinge im Jahr 2023 im Vergleich zu 2022. Die Tagesschau (https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/uebergriffe-fluechtlingsunterkuenfte-100.html) berichtet ebenfalls von einem Anstieg der politisch motivierten Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im ersten Halbjahr 2023 im Vergleich zum Vorjahr.
