Die Briefwahl hat sich in Hessen von einem Ausnahmefall zu einer gängigen Wahlmethode entwickelt, wie eine Studie der Politikwissenschaftlerin Dorothée de Nève von der Universität Gießen zeigt. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, wurde die Analyse "Briefwahl in Hessen" im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung erstellt und in Wiesbaden vorgestellt. Die Studie beleuchtet die Entwicklung der Briefwahl, ihre Vor- und Nachteile sowie die damit verbundenen Herausforderungen.
Besonders auffällig ist laut dpa der zunehmende Fokus von Verschwörungserzählungen auf die Briefwahl. Populisten nutzen die Abwesenheit der öffentlichen Beobachtung beim Ausfüllen der Wahlscheine zu Hause, um Zweifel an der Legitimität dieser Wahlform zu säen. Die Studie betont die Notwendigkeit, sich mit diesen Erzählungen auseinanderzusetzen und die Integrität der Briefwahl zu gewährleisten.
Seit 2008 ist in Hessen keine Begründung mehr erforderlich, um Briefwahlunterlagen zu erhalten. Dies hat, wie die „Zeit“ am 30. Oktober 2024 berichtete, zu einem deutlichen Anstieg der Briefwähler geführt. Während der Corona-Pandemie erreichte der Anteil der Briefwähler in Hessen bei der Bundestagswahl 2021 mit 51,1 Prozent einen Höchststand. Auch bei der Landtagswahl 2023 lag der Anteil mit 36,9 Prozent noch deutlich über dem Niveau vor der Pandemie.
De Nève weist laut dpa darauf hin, dass Briefwähler ihre Wahlscheine häufig direkt nach Erhalt ausfüllen. Dadurch könnten sie wichtige politische Entwicklungen kurz vor dem eigentlichen Wahltermin verpassen. Zudem sei der Versand der Wahlunterlagen fehleranfällig. Studien zeigen, dass etwa jeder fünfte Wahlbrief verspätet eintrifft und somit nicht gezählt werden kann. Auch die Verständlichkeit der beiliegenden Informationen wird in der Studie kritisiert.
Ein weiterer Aspekt der Studie ist die Frage, ob die Briefwahl die sinkende Wahlbeteiligung bremst. Laut de Nève ist unklar, wie sich die Wahlbeteiligung in Hessen entwickelt hätte, wenn die Begründungspflicht für die Briefwahl nicht 2008 aufgehoben worden wäre. Die Studie liefert damit wichtige Anhaltspunkte für die weitere Diskussion über die Zukunft der Briefwahl.
Die Studie beleuchtet nicht nur die zunehmende Verbreitung der Briefwahl, sondern auch die damit verbundenen Herausforderungen. Neben der Anfälligkeit für Verschwörungserzählungen und der möglichen Vernachlässigung kurzfristiger politischer Entwicklungen werden auch die technischen und logistischen Aspekte des Verfahrens untersucht.
Gleichzeitig bietet die Briefwahl die Chance, die Wahlbeteiligung zu erhöhen, indem sie die Teilnahme für Menschen erleichtert, die am Wahltag nicht ins Wahllokal gehen können. Die Studie plädiert dafür, die Vorteile der Briefwahl zu nutzen und gleichzeitig die bestehenden Probleme anzugehen, um die Integrität und die Akzeptanz dieser Wahlform zu sichern.
Quellen:
