Am 21. September 2024 fand in Frankenthal der Landesparteitag der rheinland-pfälzischen CDU statt, bei dem der scheidende Landesvorsitzende Christian Baldauf seine letzte Rede hielt. In seiner Ansprache betonte Baldauf die Notwendigkeit der Geschlossenheit innerhalb der Partei und rief dazu auf, gemeinsam für die Zukunft zu arbeiten. „Heute gilt's“, erklärte er und fügte hinzu, dass Mannschaften nur dann erfolgreich seien, wenn sie zusammen nach vorne spielen. Dieses Signal der Geschlossenheit sei entscheidend für die politische Arbeit der CDU in Rheinland-Pfalz.
Baldauf, der seit 2006 mit Unterbrechungen die Fraktion und die Partei geführt hat, blickte auf eine Zeit zurück, in der die CDU in Rheinland-Pfalz mit Herausforderungen konfrontiert war. Besonders die Landtagswahl vor drei Jahren, bei der die Partei das schlechteste Ergebnis in ihrer Geschichte erzielte, war ein Tiefpunkt. Seit 1991 sitzt die CDU in Rheinland-Pfalz in der Opposition. Baldauf betonte, dass trotz interner Konflikte und Blessuren in der Partei am Ende nur das gemeinsame Ganze zähle.
In seiner Rede äußerte Baldauf auch Kritik an der Bundesregierung und der sogenannten „Berliner Ampel“. Er stellte fest, dass diese Koalition dem Land schade und bezeichnete sie als Übergangsregierung. Seine Worte spiegelten die Unzufriedenheit vieler in der CDU wider, die sich eine stärkere Opposition zur aktuellen Bundesregierung wünschen. In Rheinland-Pfalz regiert derzeit eine Ampelkoalition unter Ministerpräsident Alexander Schweitzer von der SPD, die die CDU als Herausforderer sieht.
Der Parteitag war nicht nur ein Ort der Reflexion über die vergangenen Jahre, sondern auch eine Gelegenheit, einen neuen Kurs einzuschlagen. Gordon Schnieder, der bisherige Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, wurde als Nachfolger von Baldauf nominiert und soll auch als Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2026 antreten. Schnieder, der aus der Vulkaneifel stammt, wird als einzige Kandidatur für den Vorsitz erwartet und hofft auf ein gutes Ergebnis.
Friedrich Merz, der Bundesvorsitzende der CDU, sendete eine Videobotschaft an die Delegierten und betonte die Bedeutung der rheinland-pfälzischen CDU für die gesamte Partei. Er verwies auf das Erbe großer Persönlichkeiten wie Helmut Kohl und die Verpflichtung, die CDU in Rheinland-Pfalz wieder zu einer starken Kraft zu machen. Merz lobte Schnieder und seine Fähigkeiten, die Partei in die Zukunft zu führen.
Der Parteitag in Frankenthal war auch ein Zeichen des Wandels. Baldauf hatte in den letzten Jahren daran gearbeitet, die Partei neu zu ordnen und die Strukturen zu modernisieren. Unter seiner Führung wurden Initiativen zur Mitgliederbeteiligung und zur Förderung von Nachwuchskräften ins Leben gerufen. Baldauf äußerte sich optimistisch über die Zukunft der CDU in Rheinland-Pfalz und betonte, dass die Partei bereit sei, Verantwortung zu übernehmen.
Die Neuwahlen des Landesvorstands standen ebenfalls auf der Tagesordnung. Neben Schnieder wurden auch andere wichtige Positionen neu besetzt. Johannes Steiniger wurde als neuer Generalsekretär vorgeschlagen, während Jenny Groß und Jan Metzler erneut als stellvertretende Vorsitzende kandidieren. Die Delegierten waren sich einig, dass ein starkes und geeintes Team notwendig ist, um die Herausforderungen der kommenden Wahlen erfolgreich zu meistern.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass der Landesparteitag der CDU Rheinland-Pfalz ein entscheidender Moment für die Partei war. Die Botschaft der Geschlossenheit, die Baldauf übermittelte, wird als Grundlage für die zukünftige Arbeit der CDU in Rheinland-Pfalz dienen. Die kommenden Wahlen stellen eine wichtige Herausforderung dar, und die Partei ist bestrebt, mit einem neuen Team und frischem Mut in die Zukunft zu gehen.
Die CDU Rheinland-Pfalz hat sich das Ziel gesetzt, bei den nächsten Wahlen wieder als stärkste Kraft im Land aufzutreten. Mit einem klaren Fokus auf Geschlossenheit und Zusammenarbeit will die Partei ihre Position im politischen Spektrum stärken und die Wähler von ihren Ideen überzeugen.
Quellen: Zeit Online, SWR Aktuell, Süddeutsche Zeitung.
