Die Bundesregierung geht von chinesischen Drohnenlieferungen an Russland aus und kündigt Konsequenzen an. Wie die Zeit (https://www.zeit.de/news/2024-11/18/deutschland-geht-von-drohnenhilfe-chinas-fuer-russland-aus) berichtet, äußerte Außenministerin Annalena Baerbock diese Einschätzung am Rande eines EU-Treffens in Brüssel. "Das muss und wird Konsequenzen haben", so Baerbock. Sie betonte, Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine sei ein Angriff auf die Freiheit Europas und betreffe die Kerninteressen aller europäischen Staaten.
Der Auswärtige Dienst der EU bestätigte, dass Hinweise auf eine Drohnenproduktion in China für den russischen Angriffskrieg geprüft werden. Ein EU-Beamter erklärte laut mehreren Medienberichten, darunter der Süddeutschen Zeitung (https://www.sueddeutsche.de/politik/krieg-in-der-ukraine-deutschland-geht-von-drohnenhilfe-chinas-fuer-russland-aus-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-241118-930-291886) und dem Tagesspiegel (https://www.tagesspiegel.de/internationales/ukraine-krieg-deutschland-geht-von-drohnenhilfe-chinas-fur-russland-aus-12724553.html), man habe Berichte von Geheimdiensten über eine Fabrik in China erhalten, die Drohnen herstelle, welche nach Russland geliefert und im Krieg gegen die Ukraine eingesetzt würden.
Die EU prüft derzeit, ob eine direkte Zusammenarbeit zwischen China und Russland im Bereich militärischer Ausrüstung besteht. Sollte sich der Verdacht bestätigen, könnten Sanktionen verhängt werden. Diplomaten vermuten laut dpa, dass es sich bei der Drohnenproduktion in China um ein Gemeinschaftsprojekt von Russland, China und dem Iran handelt.
China weist die Vorwürfe zurück. Wie die Augsburger Allgemeine (https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/ukraine-krieg-deutschland-geht-von-drohnenhilfe-chinas-fuer-russland-aus-103634094) berichtet, sprach Außenamtssprecher Lin Jian in Peking von "haltlosen Spekulationen". China habe in Bezug auf Rüstungsexporte stets eine verantwortungsvolle Haltung eingenommen und den Konfliktparteien niemals tödliche Waffen geliefert. Die Drohnenproduktion für militärische und zivil-militärische Zwecke werde streng nach dem Gesetz kontrolliert.
Die EU hat bereits Sanktionen gegen den Iran wegen der Lieferung von Drohnen und ballistischen Raketen an Russland verhängt. Unter anderem ist die staatliche iranische Fluggesellschaft Iran Air betroffen. Bei dem erwähnten Außenministertreffen sollte laut General-Anzeiger Bonn (https://ga.de/news/politik/ausland/deutschland-geht-von-drohnenhilfe-chinas-fuer-russland-aus_aid-121231631) ein weiteres Paket mit Strafmaßnahmen gegen den Iran beschlossen werden.
