Die Diskussion um den Einsatz von Elektroschockpistolen, auch als Taser bekannt, gewinnt in Deutschland zunehmend an Bedeutung. Insbesondere die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat sich in den letzten Monaten verstärkt für eine bessere Ausstattung der Polizeikräfte mit diesen Geräten ausgesprochen. Der Landesvorsitzende der GdP in Hessen, Jens Mohrherr, betont, dass die derzeitige Anzahl von 190 Taser im Einsatz als unzureichend angesehen wird. Laut Mohrherr sei es nicht akzeptabel, dass die zeitaufwendige Verlagerung der Geräte zwischen den Dienststellen den Einsatz in kritischen Situationen behindern könnte.
Die hessische Polizei hat in diesem Jahr bereits mehr Einsätze mit Tasern verzeichnet als im gesamten Vorjahr. Bis Mitte August 2024 kam das Gerät 52 Mal zum Einsatz, was im Vergleich zu den Vorjahren eine signifikante Steigerung darstellt. Im Jahr 2023 wurde der Taser lediglich 49 Mal eingesetzt, und im Jahr 2021 waren es 45 Einsätze. Diese Zahlen verdeutlichen, dass die Notwendigkeit für ein effektiveres und schneller verfügbares Einsatzmittel besteht, um gefährliche Situationen zu entschärfen.
Mohrherr weist darauf hin, dass in Fällen, in denen der Taser nicht zur Verfügung steht, oft zur Schusswaffe gegriffen werden muss. Dies stellt nicht nur ein Risiko für die Polizeibeamten dar, sondern auch für die potenziellen Angreifer. Die GdP argumentiert, dass der Taser eine deeskalierende Wirkung hat und somit in vielen Fällen eine Gewaltsituation entschärfen kann, bevor es zu einem schädlichen Einsatz von Schusswaffen kommt. Mohrherr hebt hervor, dass der Einsatz von Schusswaffen als das schlimmste Ereignis im Polizeialltag angesehen wird und durch den Einsatz eines Tasers vermieden werden kann.
Ein weiterer Punkt, den die GdP anspricht, ist die Kostenfrage. Kritiker führen oft die hohen Schulungs- und Unterhaltungskosten für die Taser an. Mohrherr widerspricht dieser Argumentation und betont, dass die Sicherheit der Polizeibeamten und die Vermeidung von Gewalt in kritischen Situationen die Kosten rechtfertigen. Er verweist darauf, dass andere Bundesländer und der Bund bereits positive Erfahrungen mit dem Einsatz von Tasern gemacht haben und fordert die hessische Landesregierung auf, diesem Beispiel zu folgen und die Ausstattung der Polizei entsprechend zu erhöhen.
Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) hat bereits angekündigt, die Anzahl der Taser in Hessen deutlich zu erhöhen. Das Ziel ist es, die Zahl der Geräte mehr als zu verdreifachen, um eine flächendeckende Verfügbarkeit zu gewährleisten. Poseck sieht die Notwendigkeit, die Polizei mit den erforderlichen Mitteln auszustatten, um deren Sicherheit und die der Bürger zu gewährleisten.
Die Elektroschockpistole wird in besonderen Bedrohungslagen eingesetzt, in denen andere Einsatzmittel möglicherweise nicht ausreichen. Durch den Einsatz von zwei Pfeilelektroden kann eine Person für einige Sekunden handlungsunfähig gemacht werden, was den Polizeibeamten die Möglichkeit gibt, die Situation zu kontrollieren, ohne auf tödliche Gewalt zurückgreifen zu müssen.
Die Debatte um den Einsatz von Tasern ist jedoch nicht nur auf Hessen beschränkt. In anderen Bundesländern gibt es ähnliche Diskussionen. In Nordrhein-Westfalen beispielsweise wird der Taser bereits in größerem Umfang eingesetzt, und die Polizei hat positive Erfahrungen mit der deeskalierenden Wirkung der Geräte gemacht. Oft reicht bereits die Androhung des Tasereinsatzes aus, um potenzielle Angreifer zu beruhigen.
Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hat ebenfalls die flächendeckende Einführung von Elektroschockpistolen gefordert. Die DPolG argumentiert, dass die Taser eine wichtige Ergänzung zu den bestehenden Einsatzmitteln darstellen und eine wertvolle Unterstützung für die Polizeibeamten bieten. In Hamburg beispielsweise wird bereits über die Einführung von Tasern diskutiert, um die Einsatzkräfte besser auszustatten.
Die Diskussion um den Einsatz von Tasern wirft jedoch auch ethische und sicherheitstechnische Fragen auf. Kritiker warnen vor den Risiken, die mit dem Einsatz von Elektroschockpistolen verbunden sind. Amnesty International hat in der Vergangenheit auf die potenziellen Gefahren hingewiesen, die mit dem Einsatz von Tasern einhergehen, insbesondere bei Personen mit gesundheitlichen Vorerkrankungen. Es besteht die Sorge, dass die Geräte in Situationen eingesetzt werden könnten, in denen sie nicht angemessen sind, was zu schweren Verletzungen oder sogar zum Tod führen könnte.
Die GdP und andere Befürworter argumentieren jedoch, dass der Taser eine wertvolle Möglichkeit bietet, Gewalt zu deeskalieren und die Sicherheit sowohl der Polizeibeamten als auch der Bürger zu erhöhen. Die Schulungen für den Einsatz der Geräte sollen sicherstellen, dass die Beamten im Umgang mit den Tasern gut ausgebildet sind und die Geräte verantwortungsbewusst einsetzen.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Forderung nach mehr Tasern für die Polizei in Hessen und anderen Bundesländern Teil einer breiteren Diskussion über die Ausstattung und Sicherheit der Polizeikräfte ist. Die GdP fordert eine bessere Ausstattung, um den Herausforderungen im Polizeialltag gerecht zu werden und gleichzeitig die Sicherheit der Beamten und der Bürger zu gewährleisten. Die Debatte über den Einsatz von Tasern wird voraussichtlich weiterhin anhalten, während die verschiedenen Akteure versuchen, einen Ausgleich zwischen Sicherheit und ethischen Überlegungen zu finden.
Quellen:
- dpa Hessen
- Zeit Online
- Neue Osnabrücker Zeitung
