Am 31. August 2024, dem Tag vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen, fanden in mehreren Städten umfangreiche Demonstrationen statt. Diese Veranstaltungen wurden von zahlreichen Bündnissen und Organisationen organisiert, die sich für Vielfalt und gegen Rechtsextremismus einsetzen. In Erfurt, der Landeshauptstadt Thüringens, zogen die Demonstranten in einem großen Protestzug durch die Innenstadt, um gegen die Abschlusskundgebung der Alternative für Deutschland (AfD) zu demonstrieren.
Insgesamt nahmen mehr als 3000 Menschen an der Protestaktion in Erfurt teil. Der Demonstrationszug, der vom Bündnis „Auf die Plätze“ organisiert wurde, bewegte sich in Richtung Domplatz, wo die AfD ihren Wahlkampfabschluss abhalten wollte. Bei dieser Kundgebung wurden unter anderem der AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke und die Bundesvorsitzende Alice Weidel erwartet. Die Polizei schätzte, dass etwa 1300 AfD-Anhänger an der Veranstaltung teilnahmen. Die Teilnehmerzahlen auf beiden Seiten könnten laut Polizeiangaben noch steigen.
Die Protestierenden äußerten lautstark ihre Ablehnung gegenüber der AfD. Mit Trillerpfeifen und Sprechchören machten sie auf sich aufmerksam. Alice Weidel, die bei der AfD-Kundgebung sprach, richtete sich direkt an die Demonstranten und kündigte an, dass die AfD die Antifa „als terroristische Vereinigung verbieten“ werde, falls sie in die Regierung komme. Sie betonte, dass die AfD am Sonntag in Thüringen und Sachsen „Geschichte schreiben“ könnte, wenn sie die Wahlen gewinnen würde. Währenddessen riefen die AfD-Anhänger Parolen wie „Ost-, Ost-, Ostdeutschland“ und „abschieben, abschieben“.
In Dresden war die Liste der Veranstaltungen am selben Tag ebenfalls umfangreich. Die Organisatoren der „Tolerade 2024 - Sachsen bleibt demokratisch!“ erwarteten etwa 8000 Teilnehmer. Ein anderes Bündnis nutzte ein Wortspiel und nannte seine Veranstaltung „Nach den Rechten sehen“. Ab 14 Uhr war eine Demonstration für Solidarität, Vielfalt und Demokratie angemeldet. Parallel dazu veranstaltete die Organisation Pegida ein sogenanntes „Patriotisches Sommerfest“, bei dem etwa 1000 Teilnehmer erwartet wurden.
Die Demonstrationen hatten nicht nur einen politischen Charakter, sondern waren auch Ausdruck der gesellschaftlichen Spannungen, die in den letzten Jahren in Deutschland zugenommen haben. Die AfD, die in beiden Bundesländern als gesichert rechtsextrem eingestuft wird, könnte bei den bevorstehenden Wahlen möglicherweise stärkste Kraft werden. In Thüringen lag die AfD in den Umfragen mit Werten zwischen 29 und 30 Prozent klar vorne, gefolgt von der CDU mit 22 bis 23 Prozent. In Sachsen deuteten die Umfragen auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der CDU und der AfD hin.
Die Polizei war während der Demonstrationen mit einem Großaufgebot im Einsatz, um die Sicherheit zu gewährleisten und mögliche Konflikte zwischen den verschiedenen Gruppen zu verhindern. In den letzten Wochen gab es bereits mehrere Vorfälle von politischer Gewalt, die die angespannte Stimmung weiter angeheizt haben. Beispielsweise wurde ein Wahlkampfauto der CDU in Leipzig angezündet, was von der Polizei als politisch motivierte Brandstiftung eingestuft wurde.
Die gesellschaftlichen Spannungen und die Polarisierung, die sich in den letzten Jahren verstärkt haben, spiegeln sich auch in den Wahlkämpfen wider. Politische Diskussionen sind oft von hitzigen Auseinandersetzungen geprägt, und der Umgangston zwischen den Parteien hat sich verschärft. Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, äußerte sich besorgt über die geringe Parteienbindung in Ostdeutschland, was möglicherweise zu den hohen Zustimmungswerten für die AfD und andere populistische Bewegungen beiträgt.
Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen werden nicht nur für die beiden Bundesländer von Bedeutung sein, sondern auch als wichtiger Stimmungstest vor der Bundestagswahl im kommenden Jahr angesehen. Die Ergebnisse könnten weitreichende Folgen für die politische Landschaft in Deutschland haben, insbesondere im Hinblick auf die Regierungsbildung und die zukünftige Zusammenarbeit zwischen den Parteien.
Insgesamt zeigen die Demonstrationen und die bevorstehenden Wahlen, wie wichtig es ist, sich für eine offene und vielfältige Gesellschaft einzusetzen und gegen Extremismus und Intoleranz zu kämpfen. Die kommenden Tage werden entscheidend sein, um zu sehen, wie sich die Wähler entscheiden und welche politischen Strömungen in den kommenden Jahren an Einfluss gewinnen werden.
Quellen: Süddeutsche Zeitung, dpa, MDR, Handelsblatt
