Bundeskanzler Olaf Scholz versicherte der Ukraine bei seinem Besuch in Kiew am 2. Dezember 2024 erneute Unterstützung. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, unterstrich Scholz die "unverbrüchliche Unterstützung" Deutschlands für die ukrainische Verteidigung gegen Russland. Im Anschluss an ein Treffen mit Präsident Wolodimir Selenskij erklärte Scholz auf einer gemeinsamen Pressekonferenz: "Deutschland steht fest an der Seite der Ukraine. Wir sagen, was wir tun, und wir tun, was wir sagen." Die Ukraine könne sich auf Deutschland verlassen.
Scholz sagte weitere Militärhilfen für das kommende Jahr zu, darunter Luftabwehrsysteme, Haubitzen, Kampf- und Aufklärungsdrohnen sowie Artilleriemunition. "Wir haben einen langen Atem", so Scholz laut Süddeutscher Zeitung, "und wir werden an der Seite der Ukraine stehen, solange wie das nötig ist". Der Kanzler betonte den Wunsch nach einem Kriegsende und die Notwendigkeit, Wege zu einem gerechten und dauerhaften Frieden für die Ukraine zu finden.
Der Besuch in Kiew war Scholz' erster Besuch in der Ukraine seit zweieinhalb Jahren. Bereits bei seiner Ankunft kündigte er weitere Waffenlieferungen im Wert von 650 Millionen Euro noch im Dezember an. Die Süddeutsche Zeitung berichtet, Scholz habe die Bedeutung der Solidarität mit der Ukraine hervorgehoben, die sich seit über 1000 Tagen gegen den russischen Angriffskrieg verteidigt. Deutschland gilt nach den USA als wichtigster Waffenlieferant der Ukraine. Laut Regierungsangaben wurden seit Beginn der russischen Invasion im Februar 2022 deutsche Waffen und militärische Ausrüstung im Wert von rund 28 Milliarden Euro geliefert oder zugesagt.
Auch Außenministerin Annalena Baerbock reiste im Mai 2024 zu einem unangekündigten Besuch nach Kiew, wie stern.de berichtet. Sie unterstrich die Notwendigkeit von mehr Luftabwehr für die Ukraine angesichts der russischen Angriffe auf die zivile Infrastruktur. Baerbock bekräftigte die Unterstützung Deutschlands und der EU für die Ukraine und betonte die Notwendigkeit von Reformen im Land, insbesondere in den Bereichen Justiz, Korruptionsbekämpfung und Medienfreiheit. Wie RND berichtet, wurde Baerbock während ihres Besuchs von Selenskyj mit dem Verdienstorden der Ukraine ausgezeichnet.
Die Lage in der Ukraine hat sich mit der russischen Offensive im Raum Charkiw im Mai 2024 weiter verschärft, wie stern.de und andere Medien berichten. Die russischen Truppen erzielten dabei die größten Geländegewinne seit Ende 2022. Die Kämpfe führten zu einer weiteren Verschärfung der humanitären Lage und zu neuen Fluchtbewegungen.
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