Die Linkspartei hat einen turbulenten Bundesparteitag in Halle an der Saale hinter sich. Mit Ines Schwerdtner und Jan van Aken steht nun eine neue Doppelspitze an der Spitze der Partei. Der Parteitag war geprägt vom Willen zur Geschlossenheit und dem Wunsch nach einem Neuanfang. „Jetzt ist Schluss mit Zoff“, gab Jan van Aken in seiner Bewerbungsrede als Parteivorsitzender vor. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, erntete er dafür Jubel und Applaus von den Delegierten.
Im Vorfeld des Parteitags hatte es heftige Diskussionen über den Umgang mit dem Konflikt zwischen Israel und Palästina gegeben. Ein Antrag, der das Vorgehen Israels als Genozid einstufen wollte, sorgte für Konflikte. Die kommissarische Bundesgeschäftsführerin, Katina Schubert, positionierte sich entschieden gegen diese Haltung und bezeichnete den 7. Oktober als „den größten Massenmord an Juden seit der Shoah“, so die Süddeutsche Zeitung.
Letztendlich einigte sich die Partei auf einen Kompromiss: In einem gemeinsam verabschiedeten Antrag wird ein sofortiger Waffenstillstand in Israel und Palästina sowie die Freilassung aller Geiseln gefordert. Die Linke bekräftigt ihren Standpunkt gegen jede Form von Antisemitismus und Rassismus und erklärt sich solidarisch mit den Opfern auf allen Seiten.
Die neue Doppelspitze steht nun vor großen Herausforderungen. Das erklärte Ziel ist die Überwindung der Fünf-Prozent-Hürde bei der kommenden Bundestagswahl. Um dieses Ziel zu erreichen, setzt die Partei auf konkrete soziale Forderungen, die das Leben der Menschen verbessern sollen. „Wir müssen ab dem ersten Tag nach diesem Parteitag in den Wahlkampfmodus überwechseln“, wird Ines Schwerdtner im Vorfeld des Parteitags in der Süddeutschen Zeitung zitiert.
Neben dem Fokus auf soziale Themen will die Linke auch mit einer neuen Geschlossenheit punkten. Interne Streitigkeiten sollen zukünftig hinter verschlossenen Türen ausgetragen werden. Der Parteitag in Halle könnte somit als Wendepunkt in der Geschichte der Partei in Erinnerung bleiben. Ob der Neuanfang gelingt, werden die kommenden Monate und die Bundestagswahl 2025 zeigen.
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