In Deutschland, insbesondere in Städten wie Hamburg, ist die Organisierte Kriminalität (OK), vor allem im Bereich des Drogenhandels, ein wachsendes Problem. Die jüngsten Berichte zeigen einen alarmierenden Anstieg der durch diese kriminellen Strukturen erzielten Erträge, während die Zahl der Ermittlungsverfahren rückläufig ist. Die Senatsantwort auf eine Große Anfrage der CDU-Bürgerschaftsfraktion hat diese besorgniserregenden Entwicklungen ans Licht gebracht und verdeutlicht, dass die Schadenssummen sowie die Erträge aus illegalen Geschäften in den vergangenen Jahren erheblich gestiegen sind.
Hamburg, als drittgrößte Hafenstadt Europas, fungiert als wichtiges Drehkreuz für den internationalen Drogenhandel. Die Polizei hat im Jahr 2023 insgesamt 15 Verfahren im Bereich der Organisierten Kriminalität an das Bundeskriminalamt gemeldet, was einen Rückgang um mehr als 20 Prozent im Vergleich zum Vorjahr darstellt. Trotz dieses Rückgangs wurden die durch die illegalen Aktivitäten verursachten Schäden auf 20,3 Millionen Euro geschätzt, während die Erlöse der Täter sich auf über 36 Millionen Euro beliefen. Diese Zahlen verdeutlichen die immense finanzielle Dimension, die der Drogenhandel in Hamburg und darüber hinaus angenommen hat.
Der Hafen von Hamburg ist aufgrund seiner geografischen Lage und Infrastruktur besonders anfällig für den Drogenhandel. Die illegale Einfuhr von Drogen erfolgt häufig über Container, die aus Südamerika kommen. Die Sicherheitsbehörden haben in den letzten Jahren verstärkte Anstrengungen unternommen, um diese illegalen Geschäfte zu bekämpfen. Dies umfasst unter anderem die Einrichtung von Sicherheitszentren im Hafen und die Zusammenarbeit mit internationalen Partnern, um die Drogenströme besser zu kontrollieren.
Die Polizei und andere Strafverfolgungsbehörden haben in den letzten Jahren durch verschiedene Maßnahmen, wie die sogenannten EncroChat-Verfahren, Erfolge im Kampf gegen die Organisierte Kriminalität erzielt. Diese Ermittlungen haben dazu geführt, dass zahlreiche Verdächtige festgenommen und Vermögenswerte im Wert von gut 10,3 Millionen Euro gesichert wurden. Dennoch gibt es Bedenken hinsichtlich der Wirksamkeit dieser Maßnahmen, insbesondere angesichts des anhaltenden Anstiegs der Erträge aus Drogenhandel.
Der Bund Deutscher Kriminalbeamter hat die aktuellen Zahlen mit Skepsis aufgenommen. Jan Reinecke, der Landesvorsitzende des Bundes, äußerte Bedenken, dass die sinkende Zahl der Ermittlungsverfahren nicht zwangsläufig auf einen Rückgang der Organisierten Kriminalität hindeutet. Vielmehr könnte dies auch auf Schwierigkeiten bei der Erkennung und Verfolgung dieser Kriminalität zurückzuführen sein. Datenschutzbestimmungen und das Fehlen spezifischer „Mafia-Gesetze“ in Deutschland seien weitere Hemmnisse, die eine effektive Bekämpfung der Organisierten Kriminalität erschweren.
Die Organisierte Kriminalität ist ein internationales Phänomen. Die Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat in den letzten Monaten unterstrichen, wie wichtig eine enge Zusammenarbeit mit südamerikanischen Ländern ist, um den Drogenhandel zu bekämpfen. Die Bundesrepublik Deutschland hat bereits Verbindungsbeamte des Bundeskriminalamtes in mehreren südamerikanischen Staaten eingesetzt, um den Informationsaustausch zu verbessern und die Ausbildung von lokalen Behörden zu unterstützen.
Die Herausforderungen, die mit der Bekämpfung der Organisierten Kriminalität verbunden sind, sind erheblich. Der Drogenhandel bleibt eine der lukrativsten Einkommensquellen für kriminelle Organisationen und stellt große Gefahren für die Gesellschaft dar. Die aktuelle Lage in Hamburg zeigt, dass trotz der Bemühungen der Strafverfolgungsbehörden die Erträge aus illegalen Geschäften weiterhin steigen. Um diesem Problem wirksam zu begegnen, sind umfassende Maßnahmen erforderlich, die sowohl nationale als auch internationale Kooperationen umfassen.
