31.10.2024
Einbestellung des deutschen Geschäftsträgers in Teheran nach Konsulatsschließungen

Beziehungen zwischen Deutschland und Iran verschärfen sich nach Einbestellung des deutschen Geschäftsträgers

Die diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und dem Iran haben sich nach der Hinrichtung des deutsch-iranischen Doppelstaatsbürgers Djamshid Sharmahd weiter verschlechtert. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, hat der Iran als Reaktion auf die Schließung seiner drei Generalkonsulate in Deutschland den Geschäftsträger der deutschen Botschaft in Teheran einbestellt. Das iranische Außenministerium verurteilte die Schließung der Konsulate scharf und bezeichnete die Entscheidung von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) als "ungerechtfertigt". Diese Darstellung findet sich auch in einer Presseerklärung des iranischen Außenministeriums auf dem Internetportal "Iran Nuances", wie diverse Medien berichten (z.B. Zeit Online, 31.10.2024).

Der Protest der Bundesregierung gegen die Hinrichtung Sharmahds wird vom iranischen Außenministerium als Einmischung in innere Angelegenheiten gewertet. Es ist derzeit unklar, ob der Iran neben der Einbestellung des Geschäftsträgers weitere Maßnahmen ergreifen wird. Beobachter in Teheran rechnen jedoch mit einer weiteren Verschärfung der Situation, wie dpa berichtet.

Die Schließung der iranischen Generalkonsulate in Frankfurt am Main, Hamburg und München durch die Bundesregierung erfolgte als direkte Reaktion auf die Hinrichtung Sharmahds. Für 32 iranische Konsularbeamte bedeutet dies den Verlust ihres Aufenthaltsrechts und die Notwendigkeit auszureisen, sofern sie keine anderen Aufenthaltsgründe wie beispielsweise eine EU-Staatsbürgerschaft nachweisen können. Die iranische Botschaft in Berlin bleibt weiterhin geöffnet.

Der Iran wirft Sharmahd vor, für einen Terroranschlag auf eine Moschee im Jahr 2008 verantwortlich zu sein, bei dem 14 Menschen getötet und über 200 verletzt wurden. Er wurde im Frühjahr 2023 in einem umstrittenen Prozess zum Tode verurteilt und am Montag hingerichtet. Die Bundesregierung, Angehörige und Menschenrechtsorganisationen weisen die Anschuldigungen gegen Sharmahd vehement zurück.

Die Hinrichtung Sharmahds und die darauffolgenden diplomatischen Schritte haben zu einer deutlichen Verschlechterung der Beziehungen zwischen Deutschland und dem Iran geführt. Die weitere Entwicklung bleibt abzuwarten.

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