19.10.2024
Energiesteuerreform im Fokus: Schlüssel zum Klimaschutz und nachhaltiger Mobilität
Die Diskussion um die Neugestaltung der Energiesteuer hat in den letzten Monaten deutlich an Fahrt aufgenommen. Der en2x - Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. hat in diesem Kontext einen Appell an die Bundesregierung und die Europäische Union gerichtet, mit Nachdruck die Reform der Energiesteuer voranzutreiben. Im Zuge dessen wurde auch ein Vortrag beim Forum für Zukunftsenergien gehalten, der die Relevanz dieses Themas für die Erreichung der Klimaziele unterstreicht. Christian Küchen, Hauptgeschäftsführer des en2x - Wirtschaftsverband Fuels und Energie, betonte die Notwendigkeit einer Überarbeitung des aktuellen Steuersystems, welches keine Differenzierung zwischen fossilen und treibhausgasreduzierten Kraft- und Heizstoffen vorsieht. Die vorgeschlagene Reform würde Kraftstoffe nach ihrem Energiegehalt und ihrer Klimawirkung besteuern und somit Anreize schaffen, in die Produktion und das Angebot von treibhausgasarmen Energieträgern zu investieren. Küchen wies darauf hin, dass insbesondere im Verkehrssektor, in dem auch im Jahr 2030 und darüber hinaus noch mit einer hohen Anzahl an Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor zu rechnen ist, solche Maßnahmen für einen erfolgreichen Klimaschutz unverzichtbar sind. Bereits im Jahr 2021 hat die EU-Kommission einen Vorschlag vorgelegt, der darauf abzielt, die Besteuerung von Kraftstoffen zukünftig an deren Nachhaltigkeit zu orientieren. Doch die Umsetzung dieser Pläne erfordert Einstimmigkeit im Europäischen Rat, wo bisher zwar grundsätzlich Konsens herrscht, jedoch Details zu klären sind. Der en2x - Wirtschaftsverband Fuels und Energie sieht es als dringlich an, dass eine Einigung erzielt wird. Die Besteuerung von Flug- und Schiffsbetriebsstoffen könnte beispielsweise nach der Verabschiedung entsprechender EU-Regulierungen, die verbindliche Ziele für den Hochlauf erneuerbarer Kraftstoffe bis 2050 festlegen, separat behandelt werden. Sollte es zu keiner zeitnahen Einigung auf EU-Ebene kommen, schlägt Küchen vor, dass die Bundesregierung über das nationale Recht Investitionen in fortschrittliche Kraftstoffe unterstützt. Dies könnte durch eine Senkung des Steuersatzes für erneuerbare Kraftstoffe auf den aktuellen EU-Mindeststeuersatz erfolgen, während für fossile Diesel- und Ottokraftstoffe die geltenden Steuersätze beibehalten würden. Die Diskussion um die Energiesteuerreform ist Teil einer breiteren Debatte über die Transformation des Energie- und Mobilitätssystems. Neben der Besteuerung von Kraftstoffen werden auch andere Maßnahmen wie die Flottenregulierung für Lkw, die Freigabe alternativer Kraftstoffsorten und die Förderung erneuerbarer Energieträger und chemischer Einsatzstoffe diskutiert. Der en2x - Wirtschaftsverband Fuels und Energie engagiert sich in diesen Bereichen und ruft zu einer zügigen Umsetzung auf, um die Klimaziele zu erreichen und die notwendige Molekülwende einzuleiten. Es bleibt abzuwarten, wie sich die politischen Entscheidungsträger auf nationaler und europäischer Ebene positionieren werden. Klar ist jedoch, dass die Gestaltung der Energiesteuer ein wesentlicher Faktor im Kampf gegen den Klimawandel ist und eine umsichtige Reform zu den Grundpfeilern einer nachhaltigen Energiepolitik zählen muss.
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