26.10.2024
Ermittlungen wegen möglicher Misshandlungen in JVA AugsburgGablingen

In der Justizvollzugsanstalt (JVA) Augsburg-Gablingen ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen mehrere Bedienstete wegen des Anfangsverdachts der Körperverletzung im Amt. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) am 26. Oktober 2024 berichtete, sollen einzelne Gefangene möglicherweise unbekleidet in einen "besonders gesicherten Haftraum ohne gefährdende Gegenstände" untergebracht worden sein, ohne dass besondere Voraussetzungen für diese Maßnahme vorlagen. Zudem gehe die Anklagebehörde Vorwürfen nach, wonach es zu tätlichen Übergriffen einzelner Beschäftigter auf Gefangene gekommen sein soll. Zuvor hatte die "Augsburger Allgemeine" über den Fall berichtet.

Am Donnerstag wurden in dem Zusammenhang Räumlichkeiten des Gefängnisses von Polizei und Staatsanwaltschaft durchsucht. Die JVA Augsburg-Gablingen wurde im Oktober 2015 eröffnet und bietet Platz für mehr als 600 Häftlinge. Sie gilt als eines der modernsten Gefängnisse Bayerns.

Die "Augsburger Allgemeine" berichtet, dass ein Ermittlungsverfahren gegen die stellvertretende Leiterin der JVA laufe. Der Verdacht: Gefangene sollen geschlagen worden und in den sogenannten besonders gesicherten Hafträumen teils nackt, ohne Decke und ohne Matratze eingesperrt worden sein. Die Staatsanwaltschaft bestätigte den Polizeieinsatz in der JVA Gablingen. Es gehe um die Überprüfung interner Vorgänge auf ihre strafrechtliche Relevanz hin im Hinblick auf Körperverletzung im Amt, teilte Pressesprecher Andreas Dobler mit.

Die Ermittlungsbehörde bestätigte auch, dass "der Anfangsverdacht besteht, dass einzelne Gefangene möglicherweise unbekleidet in einem „besonders gesicherten Haftraum ohne gefährdende Gegenstände“ untergebracht worden sein sollen, ohne dass die besonderen Voraussetzungen für diese Maßnahme vorlagen". Zudem gehe die Staatsanwaltschaft Vorwürfen nach, wonach es zu tätlichen Übergriffen einzelner Beschäftigter auf einzelne Gefangene gekommen sein soll.

Die sogenannten „besonders gesicherten Hafträume“ sind so ausgestattet, dass eine Selbstverletzung und insbesondere ein Suizid verhindert werden können. Es gibt nur ein Klo aus Edelstahl sowie eine Matratze und eine Decke oder einen gepolsterten Schlafsack, die jeweils aus schwer entflammbarem und schwer zerreißbarem Material hergestellt sind. Steckdosen gibt es keine. Dafür wird der Raum per Kamera überwacht. In Gablingen gibt es fünf solcher Räume. Häftlinge können in diesen speziellen Zellen untergebracht werden, wenn aufgrund ihres Verhaltens oder ihres seelischen Zustands erhöht Fluchtgefahr besteht oder die Gefahr von Gewalttätigkeit gegen Personen oder Sachen besteht, dazu gehört auch die Gefahr der Selbstverletzung oder des Suizids.

Es ist nicht selten, dass in Gefängnissen Vorwürfe gegen Bedienstete erhoben werden. Häufig stellen sich die Sachverhalte aber anders dar, als von den Gefangenen geschildert. Wenn nun die Vorwürfe zu einem Ermittlungsverfahren führen, ist das ungewöhnlich.

Quellen:

- ZEIT ONLINE, 26. Oktober 2024 - Augsburger Allgemeine, 25. Oktober 2024 - Stern, 26. Oktober 2024
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