17.10.2024
Freie Wähler Rheinland-Pfalz Neue Fraktionsbildung im Gespräch

Nach dem Aus für die Freie-Wähler-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag aufgrund des Rückzugs zweier Abgeordneter, zeigt sich nun einer der Ausgetretenen offen für eine erneute Fraktionsbildung. Wie die Zeit am 16. Oktober 2024 berichtete, sei Bernhard Alscher, der die Fraktion vor einigen Tagen im Streit verlassen hatte, zu Gesprächen und Kompromissen bereit. Die Freie Wähler-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag hatte ihren Fraktionsstatus verloren, nachdem Bernhard Alscher als zweiter Abgeordneter seinen Rücktritt erklärt hatte. Dies berichtete die Deutsche Presse-Agentur (dpa) am 16. Oktober 2024.

Der Fraktionsstatus ist mit finanziellen Vorteilen und politischen Mitwirkungsrechten verbunden. Um eine Fraktion zu bilden, sind mindestens fünf Abgeordnete erforderlich. Mit dem Austritt von Alscher und zuvor Herbert Drumm verfügen die Freien Wähler nur noch über vier Sitze im Landtag.

Alscher betonte jedoch, dass eine neue Fraktionsbildung nur dann infrage käme, wenn die bisherigen Zuständigkeiten innerhalb der Fraktion aufgehoben würden. Er fordert eine personelle, inhaltliche und fachliche Neuausrichtung der Freien Wähler im Landtag. Die Strukturen in der Fraktion müssten sich ändern, so Alscher.

Quelle:

  • https://www.zeit.de/news/2024-10-16/freie-waehler-abgeordneter-fuer-neue-fraktionsbildung-offen
  • https://www.borkenerzeitung.de/welt/in-ausland/politik-inland/Freie-Waehler-Abgeordneter-fuer-neue-Fraktionsbildung-offen-559630.html
  • https://landtag-rlp.de/de/aktuelles/aktuelles-aus-dem-landtag/nach-ende-der-fraktion-freie-waehler-wie-geht-es-weiter-21755
  • https://fw-landtag.de/fraktion/abgeordnete
  • https://www.tv-mittelrhein.de/mediathek/news/20186/Landtagsfraktion_der_Freien_Waehler_vor_dem_Ende.html
  • https://www.landtag.brandenburg.de/de/abgeordnete_-_fraktionen/abgeordnete/abgeordnete_im_ueberblick/25777
  • https://www.landtag.nrw.de/home/der-landtag/abgeordnete-und--fraktionen/die-abgeordneten/rechte-pflichten.html
  • https://oderwelle.de/abgeordneter-verlaesst-brandenburger-freie-waehler-fraktion/
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