October 4, 2024
Friedensdemonstration in Berlin verläuft weitgehend störungsfrei

Großdemonstration in Berlin: Polizei zieht positive Bilanz

Tausende Menschen sind am Donnerstag in Berlin für Frieden demonstriert. Die Polizei berichtet von einem weitgehend störungsfreien Verlauf der Großdemonstration "Nie wieder Krieg".

Wie eine Polizeisprecherin mitteilte, war die Demonstration "aus polizeilicher Sicht im Verhältnis zur Teilnehmerzahl eher unauffällig". Die Demonstranten zogen von drei Ausgangspunkten in Richtung Siegessäule im Tiergarten.

Bei einem der Demonstrationszüge riefen Teilnehmer Berichten zufolge die Parole "From the river to the sea, Palestine will be free". In diesem Zusammenhang seien drei Menschen kurzzeitig in Gewahrsam genommen worden, so die Polizei.

Justizminister Marco Buschmann (FDP) hatte diesen Slogan in der Vergangenheit als problematisch eingestuft, da er von der Hamas verwendet wird. Je nach Kontext könne die Verwendung des Slogans als Verwendung von Kennzeichen verbotener Organisationen gewertet werden, was strafbar sei.

Darüber hinaus meldete die Polizeisprecherin die Behinderung eines Pressevertreters, ohne jedoch genauere Informationen zu dem Vorfall nennen zu können. Bei einem weiteren Demonstrationszug sei Pyrotechnik gezündet worden, und bei der Abschlusskundgebung am Großen Stern sei es zu einer Beleidigung gekommen.

Das Bündnis "Nie wieder Krieg", das sich selbst der Friedensbewegung zurechnet, fordert unter anderem sofortige Verhandlungen zur Beendigung des Krieges in der Ukraine und in Gaza. Außerdem wendet sich das Bündnis gegen die von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigte Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland ab 2026.

Die Informationen in diesem Artikel stammen von der Deutschen Presse-Agentur (dpa), wie ZEIT ONLINE berichtet.

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