Berlin (dpa) - Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) warnt anlässlich des Jahrestages des Hamas-Überfalls auf Israel am 7. Oktober vor einer potenziell angespannten Sicherheitslage in Deutschland. Wie die Zeit am 4. Oktober berichtete, erklärte BfV-Präsident Thomas Haldenwang, der Jahrestag könne zum Auslöser für eine Zunahme israelfeindlicher und antisemitischer Proteste werden.

Besondere Sorge bereitet den Behörden die Möglichkeit, dass der Jahrestag auch für bisher moderate Akteure zum Anlass für eine Radikalisierung werden könnte. Das BfV rechnet mit Demonstrationen und Kundgebungen verschiedener Gruppierungen, die den Konflikt im Nahen Osten für ihre Zwecke instrumentalisieren könnten.

Als Reaktion auf die veränderte Sicherheitslage nach dem 7. Oktober 2023, an dem Terroristen der Hamas und anderer extremistischer Gruppen Israel angriffen, haben die Sicherheitsbehörden ihre Maßnahmen verstärkt. Das Bundesamt für Verfassungsschutz arbeitet eng mit anderen Sicherheitsbehörden zusammen, um potenzielle Bedrohungen frühzeitig zu erkennen und abzuwehren.

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz betonte, dass das Existenzrecht Israels für Deutschland nicht verhandelbar sei. Die deutschen Behörden seien entschlossen, Antisemitismus, Extremismus und Terrorismus mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu bekämpfen.

Quelle: https://www.zeit.de/news/2024-10/04/haldenwang-zum-7-oktober-sicherheitslage-herausfordernd