Im Kreis Kleve haben gemeinsame Kontrollen deutscher und niederländischer Behörden alarmierende Zustände in Unterkünften von Leiharbeitern aufgedeckt. Wie die „Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung“ unter Berufung auf das NRW-Bauministerium berichtet, mussten insgesamt 28 Gebäude aufgrund schwerwiegender Mängel ganz oder teilweise geschlossen werden. Die Kontrollen fanden im Kontext der Bekämpfung von Mietmissständen und Arbeitsausbeutung statt.
Die Liste der festgestellten Verstöße ist lang und reicht von eklatanten Verstößen gegen Brandschutzbestimmungen über Schimmelbefall bis hin zu defekten Heizungen. In einem Fall wurde sogar ein Strafverfahren wegen gefährdender Unterbringung eingeleitet. Darüber hinaus wurden 20 Strafanzeigen gestellt, unter anderem wegen Mietwuchers. Die „Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung“ zitiert die zuständige NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) mit den Worten: „Unsere Mission gegen Mietmissstände geht weiter: aufpassen, aufklären, aufräumen.“ Die Kommunen seien nun gesetzlich in der Lage, hart gegen schwarze Schafe in der Branche vorzugehen.
Die betroffenen Leiharbeiter waren häufig in niederländischen Betrieben der Fleischindustrie beschäftigt und hatten ihren Wohnsitz in Deutschland. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Behörden erwies sich als besonders wichtig, um die komplexen Strukturen der Arbeitsausbeutung aufzudecken. In den Niederlanden wird derzeit gegen zehn Leiharbeitsunternehmen ermittelt. Darüber hinaus laufen in beiden Ländern sieben steuerstrafrechtliche Verfahren.
Die großangelegten Kontrollen verdeutlichen die Notwendigkeit, die Lebens- und Arbeitsbedingungen von Leiharbeitern stärker zu kontrollieren und zu verbessern. Die Behörden betonen, dass die Bekämpfung von Mietmissständen und Arbeitsausbeutung auch zukünftig ein Schwerpunkt ihrer Arbeit bleiben wird. Die jüngsten Erfolge der gemeinsamen Kontrollen im Kreis Kleve zeigen, dass eine konsequente Vorgehensweise gegen schwarze Schafe in der Branche notwendig und wirkungsvoll ist.
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