In der aktuellen Koalitionsdebatte hat sich Grünen-Spitzenkandidat Robert Habeck zur Möglichkeit einer schwarz-grünen Koalition nach der Bundestagswahl geäußert. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, schloss Habeck ein solches Bündnis nicht aus. In der ZDF-Sendung "Was nun?" betonte er den Erfolg schwarz-grüner Regierungen in mehreren Bundesländern und erklärte, dass es bei den Grünen in dieser Hinsicht kein Tabu gebe. Die Zeit zitiert Habeck mit den Worten: "Dass die Grünen und die CDU erfolgreich miteinander regieren können, beweisen wir in vielen Bundesländern." (Quelle: Zeit Online, 17.11.2024)
Habeck kritisierte die ablehnende Haltung von CSU-Chef Markus Söder zu Schwarz-Grün. Söders kategorische Absage an ein solches Bündnis bezeichnete er als "Tabuisieren" und mahnte, Demokraten sollten dies unterlassen. Als Beispiel für die negativen Folgen einer solchen Haltung führte Habeck den Wahlkampf von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) in Sachsen an, der sich stark gegen die Grünen gerichtet hatte und laut Habeck zu einer "Regierungsunfähigkeit" geführt habe. Die Zeit berichtet, Habeck habe den Wahlkampf als "gedankliche Verwilderung des schlimmsten Maßes" bezeichnet. (Quelle: Zeit Online, 17.11.2024)
Söder bekräftigte unterdessen seine Ablehnung einer schwarz-grünen Koalition auf Bundesebene. In der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" erklärte er, Schwarz-Grün sei für die CSU keine Option. Für die kommende Bundestagswahl brauche es einen echten Richtungswechsel. Auch Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) hatte sich zuvor gegen eine Koalition mit den Grünen ausgesprochen. Laut dpa betonte Söder in der ARD, dass Schwarz-Grün keine Option sei. (Quelle: dpa)
Die unterschiedlichen Positionen von Habeck und Söder verdeutlichen die anhaltenden Diskussionen über mögliche Koalitionen nach der Bundestagswahl. Während Habeck die Zusammenarbeit von Grünen und CDU als bewährtes Modell in den Bundesländern hervorhebt und sich offen für eine solche Option zeigt, lehnt Söder diese weiterhin kategorisch ab und fordert einen klaren Richtungswechsel. Auch innerhalb der Union scheint es unterschiedliche Meinungen zu dieser Frage zu geben, wie die Äußerungen von Merz zeigen.
Die Debatte um mögliche Koalitionen dürfte im weiteren Verlauf des Wahlkampfs eine zentrale Rolle spielen und den politischen Diskurs in Deutschland prägen.
Quellen:
- Zeit Online: Habeck zu Schwarz-Grün: Da gibt es kein Tabu (17.11.2024)
- dpa (Deutsche Presse-Agentur)
- Stern.de
- WNOZ
