Der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) hat eine Resolution gegen den Iran verabschiedet, die Teheran auffordert, offene Fragen zu seinem Atomprogramm zu klären. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) berichtet, wurde die Resolution trotz Warnungen aus Teheran angenommen und beauftragt IAEA-Chef Rafael Grossi, bis zum Frühjahr einen Bericht über die ungeklärten Punkte vorzulegen. Der Iran hatte im Vorfeld vor Konsequenzen gewarnt und mögliche Zugeständnisse wie die Einschränkung der Uranproduktion und Visa für zusätzliche IAEA-Inspektoren in Aussicht gestellt, wie dpa meldet.
Die IAEA-Inspektoren fordern seit Jahren Antworten auf offene Fragen bezüglich nuklearer Spuren, die auf geheime Anlagen und frühere Aktivitäten hindeuten könnten. Der Gouverneursrat äußerte laut Tagesschau „tiefe Sorge“ über die mangelnde Kooperation des Iran. Sollte Teheran weiterhin keine Antworten liefern, könnte der Bericht von Grossi als Grundlage für die Einschaltung des UN-Sicherheitsrats dienen, was laut westlichen Diplomaten neue Sanktionen ermöglichen würde. Der Gouverneursrat selbst kann keine Zwangsmaßnahmen durchsetzen.
Die Resolution wurde von Deutschland, Großbritannien, Frankreich und den Vereinigten Staaten eingebracht und von 19 Staaten im Gouverneursrat angenommen. Zwölf Staaten enthielten sich der Stimme, während Russland, China und Burkina Faso dagegen stimmten, wie der Spiegel berichtet. Das iranische Außenministerium verurteilte die Resolution als „politisch motiviert“ und kündigte als Gegenmaßnahme die Einführung neuer Zentrifugen zur schnelleren Urananreicherung an. Man sehe die Resolution als Vorwand der westlichen Staaten, „ihre politisch illegitimen Ziele“ gegen den Iran voranzutreiben, so das Außenministerium laut Spiegel Online.
Der Iran bestreitet weiterhin, geheime Nuklearprojekte betrieben zu haben und betont, keine Atomwaffen anzustreben. Dennoch gab es zuletzt Stimmen im iranischen Parlament, die diese Haltung in Frage stellten, wie die FAZ berichtet. Teheran strebt neue Atomgespräche an, um die internationalen Sanktionen zu lockern und die derzeitige Wirtschaftskrise zu bewältigen.
