Isländisches Parlament: Sozialdemokraten gewinnen, Koalitionsverhandlungen beginnen
Sozialdemokratischer Wahlsieg läutet Regierungswechsel in Island ein
Island befindet sich am Rande eines politischen Wechsels. Die Sozialdemokratische Allianz (Samfylkingin) ging als Siegerin aus der Parlamentswahl hervor und wird voraussichtlich die Führung bei der Bildung der neuen Regierung übernehmen. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) meldet, konnte die Partei ihren Stimmenanteil im Vergleich zu 2021 verdoppeln und erreichte 20,8 Prozent. Diese Information wurde auch von der ZEIT online publiziert (https://www.zeit.de/news/2024-12/01/sozialdemokraten-gewinnen-parlamentswahl-auf-island). Die Wahlbeteiligung lag bei etwa 80 Prozent.
Der Erfolg der Sozialdemokraten beendet die Ära der bisherigen Regierungskoalition. Die Unabhängigkeitspartei des amtierenden Ministerpräsidenten Bjarni Benediktsson musste zwar Einbußen hinnehmen, konnte sich aber mit einem Rückstand von 1,4 Prozentpunkten auf die Sozialdemokraten den zweiten Platz sichern. Deutlich größere Verluste verzeichneten die Fortschrittspartei und die Links-Grüne Bewegung. Die Fortschrittspartei stürzte um über 17 Prozentpunkte auf unter 8 Prozent ab. Die Links-Grüne Bewegung verlor ihren Platz im Parlament vollständig, nachdem sie 2021 noch über 12 Prozent der Stimmen erhalten hatte. Insgesamt sind nur noch sechs Parteien im Althing vertreten, da auch die Piratenpartei an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte.
Die bisherige, zuletzt von Bjarni Benediktsson geführte Regierungskoalition war Mitte Oktober aufgrund interner Konflikte, unter anderem in Bezug auf Migrations- und Energiepolitik, zerbrochen. Vor Benediktsson hatte Katrín Jakobsdóttir von der Links-Grünen Bewegung fast sieben Jahre lang die Regierung geleitet.
Es wird erwartet, dass die Sozialdemokraten unter ihrer Vorsitzenden Kristrún Frostadóttir nun mit der Regierungsbildung beauftragt werden. Mit voraussichtlich 15 der 63 Sitze im Parlament benötigen sie jedoch mindestens zwei Koalitionspartner, um eine Mehrheit zu sichern. Als potenzielle Partner kommen die Liberale Reformpartei (Vidreisn) und die Volkspartei infrage. Eine Koalition mit der Unabhängigkeitspartei von Bjarni Benediktsson wird als unwahrscheinlich angesehen.
Quellen:
- https://www.zeit.de/news/2024-12/01/sozialdemokraten-gewinnen-parlamentswahl-auf-island
- https://www.handelsblatt.com/dpa/regierungswechsel-naht-sozialdemokraten-gewinnen-parlamentswahl-auf-island/30112264.html
- https://www.stern.de/politik/ausland/regierungswechsel-naht--sozialdemokraten-gewinnen-parlamentswahl-auf-island-35274056.html?utm_campaign=alle&utm_medium=rss-feed&utm_source=standard&utm_term=Regierungswechsel%252Bnaht_Sozialdemokraten%252Bgewinnen%252BParlamentswahl%252Bauf%252BIsland
- https://www.gn-online.de/deutschland-und-welt/sozialdemokraten-gewinnen-parlamentswahl-auf-island-558591.html
- https://www.tageblatt.de/Nachrichten/Sozialdemokraten-gewinnen-Parlamentswahl-auf-Island-621481.html
- https://www.fr.de/politik/
- https://www.haller-kreisblatt.de/ueberregional/politik
- https://www.nw.de/