Nach schwerwiegenden Vorwürfen gegen Bedienstete der Justizvollzugsanstalt (JVA) Nürnberg kam der Anstaltsbeirat am Montag zu einer Sondersitzung zusammen. Wie die Zeit (https://www.zeit.de/news/2024-11/25/sondersitzung-nach-vorwuerfen-gegen-jva-nuernberg) berichtet, hatte die Vorsitzende des Beirats, die CSU-Landtagsabgeordnete Petra Guttenberger, die Sitzung einberufen, nachdem die Vorwürfe bekannt geworden waren.
An der Sitzung nahmen neben Guttenberger der Leiter der JVA Nürnberg und der Personalrat teil. Die Anwesenheit des Personalrats unterstreicht die Verunsicherung der Bediensteten angesichts der Anschuldigungen, so Guttenberger gegenüber der dpa. Die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth ermittelt bereits wegen Körperverletzung und Beleidigung gegen Unbekannt, nachdem mehrere Strafanzeigen eingegangen waren.
Die „Nürnberger Nachrichten“ berichten von einem psychisch instabilen Gefangenen, der zwei Wochen lang in einem besonders gesicherten Haftraum („Bunker“) untergebracht und dort mutmaßlich misshandelt worden sein soll. Dem Bericht zufolge erhielt der Mann nur unzureichende Verpflegung und keine psychologische Betreuung. Er soll die Wände des Haftraumes mit Fäkalien beschmiert haben.
In der Sondersitzung wurden die Vorwürfe und die Verfahrensweisen bei der Unterbringung in besonders gesicherten Hafträumen ausführlich erörtert. Laut Guttenberger (dpa) wurden alle Fragen zufriedenstellend beantwortet. Die Dokumentation in der JVA Nürnberg sei vorbildlich, und sie habe keine Verstöße feststellen können. Eine weitere Sitzung sei daher nicht notwendig. Man wolle nun die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft abwarten. Über die konkreten Inhalte der Sitzung durfte Guttenberger keine Auskunft geben.
Mit Blick auf die ebenfalls gegen Bedienstete der JVA Augsburg-Gablingen erhobenen Vorwürfe sprach sich Guttenberger laut dpa für einen Richtervorbehalt bei der Unterbringung in besonders gesicherten Hafträumen aus. Eine richterliche Genehmigung würde die Rechtssicherheit sowohl für die Gefangenen als auch für die Bediensteten erhöhen.
Die Gewerkschaft Justizvollzug Bayern (JVB) warnt derweil vor einer pauschalen Verurteilung aller Justizvollzugsbeamten. JVB-Landesvorsitzende Alexander Sammer betonte laut t-online (https://www.t-online.de/region/nuernberg/id_100537908/nuernberg-vorwuerfe-gegen-jva-mitarbeiter-gewerkschaft-mit-appell.html), dass diejenigen, die gegen Gesetze oder ethische Grundsätze verstoßen, die Konsequenzen tragen müssten. Gleichzeitig dürfe man nicht alle Bediensteten unter Generalverdacht stellen, da diese täglich für die Sicherheit der Gesellschaft sorgten.
Quellen:
