Nach zähen Verhandlungen haben sich die Landesvorsitzenden von CDU, BSW und SPD in Thüringen auf die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen verständigt. Wie die Deutsche Presse-Agentur berichtet, einigten sich die Parteispitzen in Erfurt auf einen Passus zur Friedenspolitik, der in einen möglichen Koalitionsvertrag aufgenommen werden soll. Der Kompromiss muss allerdings noch vom Landesvorstand der BSW gebilligt werden.
Die Sondierungsgespräche standen in den vergangenen Tagen mehrfach vor dem Scheitern, da die Suche nach einem Kompromiss in der Friedensfrage sich als schwierig erwies. Vor allem die BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hatte mit ihren friedenspolitischen Forderungen die Verhandlungen erschwert. Wagenknecht und ihre Partei forderten eine sogenannte „Friedensformel“ in der Präambel des Koalitionsvertrages, die einen stärkeren diplomatischen Einsatz zur Beendigung des Ukrainekrieges fordert.
In Brandenburg haben sich BSW und SPD bereits auf Koalitionsverhandlungen geeinigt. Dort konnten sich die Parteien auf eine Formulierung zum Thema Frieden einigen, die ebenfalls die Forderung nach einem stärkeren diplomatischen Einsatz zur Beendigung des Ukrainekriegs beinhaltet.
Quelle: https://www.faz.net/cdu-bsw-und-spd-in-thueringen-streben-koalitions-verhandlungen-an-110075171.html
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