Die Jüdische Gemeinde Hamburg erhebt schwere Vorwürfe gegen Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD). Wie die Zeit berichtet, wirft der Vorsitzende der Gemeinde, Philipp Stricharz, Özoguz „gezielten Populismus“ vor. Hintergrund ist ein Instagram-Post, den Özoguz geteilt hatte und der als israelfeindlich kritisiert wird.

In dem Beitrag, der von der Organisation „Jewish Voice for Peace“ stammt, soll es um einen israelischen Angriff auf ein Krankenhaus im Gazastreifen gegangen sein. Die Überschrift lautete laut Bild-Zeitung „This is Zionism“ („Das ist Zionismus“). Özoguz löschte den Post später und entschuldigte sich mehrfach dafür. Stricharz hält die Entschuldigung jedoch für unglaubwürdig.

„Das Wort Zionist ist in diesen Kreisen zum Schimpfwort geworden“, sagte Stricharz der Zeitung. „Frau Özoguz fördert das mit ihrem jüngsten Post ganz gezielt. Als Bundestagsvizepräsidentin sollte Frau Özoguz klar sein, warum das jüdische Volk einen eigenen, wehrhaften Staat braucht, gerade auch heute.“

Stricharz äußerte sich auch kritisch zu einer erneuten Kandidatur von Özoguz bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr. „Aktuell steht Frau Özoguz für israelfeindlichen Populismus. Eine erneute Aufstellung käme für mich nur infrage, wenn sich das ändert“, sagte er dem Hamburger Abendblatt. Özoguz müsse sich „von staatlichen und sonstigen Unterstützern der Hamas und der Hisbollah im In- und Ausland absolut eindeutig und nachhaltig distanzieren“ und „glaubhaft machen, dass sie bereit ist, sich für die Verteidigung des Staates Israel auch dann einzusetzen, wenn das bei Israel-Hassern in Deutschland nicht gut ankommt“.

Der Vorstand des SPD-Kreisverbands Wandsbek hatte Özoguz vor zwei Wochen erneut einstimmig als Kandidatin nominiert. Ob sie tatsächlich erneut antritt, entscheidet eine Wahlkreisvertreterversammlung Mitte November.

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