FDP-Chef Christian Lindner stellte sich am Sonntagabend in der ARD-Sendung von Caren Miosga den Fragen zum sogenannten "D-Day"-Papier, das einen möglichen Ausstieg der FDP aus der Ampel-Koalition skizzierte. Lindner bekräftigte, das Papier weder gekannt noch autorisiert zu haben. Die FAZ (Quelle) beschreibt Lindners Auftritt als Selbstdarstellung als Märtyrer für die Schuldenbremse und den deutschen Wohlstand.
Er argumentierte, er könne nicht für jedes Dokument verantwortlich gemacht werden, das in der Partei erstellt werde. In Ministerien und der Parteizentrale würden täglich unzählige Papiere verfasst, für die er nicht persönlich haften könne, so Lindner laut FAZ (Quelle). Er gab jedoch zu, das Papier im Kontext von Medienanfragen zur Kenntnis genommen zu haben. "Ich gehe jetzt durch einen Hagelschauer mit faustgroßen Hagelkörnern", wird Lindner von der Stuttgarter Zeitung (Quelle) zitiert. Er bestätigte seine Absicht, erneut für den Parteivorsitz und als Spitzenkandidat zu kandidieren.
Moderatorin Caren Miosga hinterfragte Lindners Darstellung kritisch, woraufhin dieser teilweise gereizt reagierte, wie die Welt (Quelle) berichtet. "Hier ist kein Tribunal", entfuhr es ihm. Er warf Miosga vor, ihn schärfer zu kritisieren als Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in der Vorwoche. Lindner lenkte den Fokus auf die anderen Ampel-Parteien und deren vermeintliche Fehler: Kanzler Olaf Scholz (SPD) müsse sich wegen des Cum-ex-Skandals rechtfertigen, Habeck wegen des Atomausstiegs.
Das "D-Day"-Papier selbst sei im Grunde keine Neuigkeit, so Lindner. Die FDP habe ihr Hadern mit der Ampel nie verheimlicht. "Im ganzen Herbst niemals eine Ampelgarantie abgegeben", zitiert ihn die FAZ (Quelle). Ähnliche Papiere lägen vermutlich "in den Schubladen aller Parteizentralen". Ob die FDP weitere interne Papiere veröffentlichen werde, ließ Lindner offen. Nur wenn andere Parteien dies täten, würde die FDP ebenfalls ihre Papiere offenlegen.
Auch der Rücktritt von Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und Geschäftsführer Carsten Reymann, dem mutmaßlichen Autor des "D-Day"-Papiers, wurde thematisiert. Djir-Sarai sei zurückgetreten, weil er unwissentlich die Unwahrheit gesagt habe, so Lindner laut Stuttgarter Zeitung (Quelle). Das Krisenmanagement der Partei habe in diesem Fall versagt. Der Tagesspiegel (Quelle) analysiert Lindners Auftritt als Versuch, die Verantwortung von sich zu weisen.
Die FDP habe sich auf verschiedene Szenarien vorbereitet, da die Ampel-Politik "nicht gut für unser Land" gewesen sei, besonders in Bezug auf Arbeitsplätze, Haushalt und Migration, so Lindner laut Stuttgarter Zeitung (Quelle). Man habe sich auf alle Eventualitäten einstellen müssen.
Laut Tagesspiegel (Quelle) räumte Lindner ein, dass das Krisenmanagement der FDP in den letzten Tagen nicht optimal gelaufen sei. Er betonte jedoch, die FDP habe mit ihrem Handeln einen Politikwechsel ermöglicht und den Weg für Neuwahlen frei gemacht. Die Partei habe ihre Existenz "in die Waagschale geworfen".
Weitere Quellen:
- Tagesschau: Link
- Zeit Online: Link
- Stern: Link
- Mindener Tageblatt: Link
