Mit rhythmischem Applaus und stehenden Ovationen haben die Delegierten des CSU-Parteitags in Augsburg Friedrich Merz nach seiner Rede am Samstagmittag empfangen. Wie die FAZ berichtet, war es mehr als nur die übliche Gastfreundschaft, die den CDU-Vorsitzenden für seine Rede erntete. Vielmehr demonstrierten die Christsozialen damit ihre Anerkennung für den Mann, an dessen Tauglichkeit als Kanzlerkandidat in den eigenen Reihen keine Zweifel mehr bestehen.
In seiner Rede ging Merz, der sich der Verantwortung seiner möglichen zukünftigen Rolle bewusst zeigte, nur kurz auf die Koalitionsdebatten ein, die durch das kategorische „Nein“ seines Parteikollegen Söder zu einer schwarz-grünen Koalition am Vortag neu entfacht worden waren. Wie bereits zuvor betonte Merz, dass eine Zusammenarbeit „mit diesen Grünen, so wie sie heute da sind“ nicht in Frage käme. Stattdessen solle sich die Union darauf konzentrieren, den Menschen die eigenen Ziele und Visionen näherzubringen, anstatt ständig über die anderen Parteien zu sprechen. Auch eine Koalition mit der SPD wäre „kein Vergnügen“, so Merz weiter.
Eine Zusammenarbeit mit der AfD schloss Merz kategorisch aus. „Das kommt schon aus moralischen Gründen für uns nicht in Frage“, sagte er und bezeichnete die Partei als „in ihrem Kern antisemitisch“. Die AfD sei nicht die „Alternative für Deutschland“, sondern der „Abstieg für Deutschland“. Ebenso deutlich sprach er sich gegen eine Koalition mit dem Bündnis um Sahra Wagenknecht aus, das er als „Sozialismus in Chanel“ bezeichnete. Ob er damit auch mögliche Bündnisse in den ostdeutschen Bundesländern ausschloss, ließ er offen.
Im Fokus der Rede von Merz standen jedoch andere Themen. So sprach er sich für mehr Engagement und „Leistungswillen“ in der Bevölkerung aus. Wie Söder zuvor regte er die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht für junge Menschen an. Auch das Bürgergeld in seiner jetzigen Form werde es mit ihm nicht mehr geben, so Merz. Nicht, weil „wir den Betroffenen das Geld nicht gönnen“, sondern weil es denjenigen, „die die Arbeit leisten in unserem Land“ gegenüber respektlos sei, wenn der Staat die Botschaft sende: „wir haben aber auch noch etwas anderes im Angebot“. Es brauche eine „Agenda 2030 für die Fleißigen, für diejenigen, die sich anstrengen“.
Zum Abschluss seiner Rede zitierte Merz einen Spruch, den er bei einem Besuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron in dessen Büro auf einem Kunstwerk gelesen hatte: „Diejenigen, die glauben, es sei nicht möglich, werden gebeten, diejenigen nicht zu stören, die es trotzdem versuchen.“
Quelle: FAZ.NET
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